Städtetag: Kommunen brauchen mehr Geld für Integration von Flüchtlingen

Unterkunft: Im Gebäude des ehemaligen Instituts für den Wissenschaftlichen Film wohnen Flüchtlinge. Göttingen muss bis März mit der Zuweisung von weiteren 1149 Geflüchteten rechnen. Foto: Kopietz

Göttingen/Hannover. Der Niedersächsische Städtetag will von Land und Bund deutlich mehr Geld für die Integration von Flüchtlingen. Das forderte Präsident Frank Klingebiel in Hannover.

„Die größte Herausforderung seit der Wiedervereinigung lässt sich nicht aus der Portokasse bezahlen.“ Benötigt würden dauerhaft nennenswerte zweistellige Milliardenbeträge.

In einem einstimmig beschlossenen Positionspapier fordert der Städtetag, die Mittel des Bundes aus dem Solidaritätszuschlag einzusetzen. Die Länder sollten noch einmal soviel Geld beisteuern. Zwischen 2016 und 2020 ließe sich so ein Betrag zwischen 20 und 30 Milliarden Euro pro Jahr für die Integration der Flüchtlinge bereitstellen, sagte Klingebiel. Es sei nötig, schnell in weitere Betreuungsplätze in den Krippen und Kindertagesstätten und in den Ausbau der Schulen zu investieren, betonte der Oberbürgermeister von Salzgitter (CDU). Die Sprachförderung, Beschäftigungsmöglichkeiten und bezahlbarer Wohnraum müssten ebenfalls ausgebaut werden. Dabei gehe es auch um den sozialen Frieden im Land. „Es ist jetzt die Zeit des Handelns, nicht mehr des Redens.“

Viele Asylsuchende

2015 sind nach Angaben des Städtetages rund 83 750 geflüchteten Menschen auf die niedersächsischen Kommunen verteilt worden. Im laufenden Jahr würden bis zu 132 500 Asylsuchende erwartet.

Die Stadt Göttingen betreut derzeit 1272 Flüchtlinge. Hinzu kommen 83 unbegleitende minderjährige Jugendliche sowie 46 Geflüchtete, die im als für das Land von der Stadt aufgenommen wurden. Bis März muss die Uni-Stadt nach Angaben der Göttinger Stadtverwaltung der Zuweisung von 1149 weiteren Flüchtlingen rechnen. (epd/bsc)

Kommentare

Unsere Kommentarfunktion wird über den Anbieter DISQUS gesteuert. Nutzer, die diesen Dienst nicht verwenden, können sich hier über das alte HNA-Login anmelden.

Hinweise zum Kommentieren:
In der Zeit zwischen 17 und 9 Uhr werden keine neuen Beiträge freigeschaltet.

Auf HNA.de können Sie Ihre Meinung zu einem Artikel äußern. Im Interesse aller Nutzer behält sich die Redaktion vor, Beiträge zu prüfen und gegebenenfalls abzulehnen. Halten Sie sich beim Kommentieren bitte an unsere Richtlinien: Bleiben Sie fair und sachlich - keine Beleidigungen, keine rassistischen, rufschädigenden und gegen die guten Sitten verstoßenden Beiträge. Kommentare, die gegen diese Regeln verstoßen, werden von der Redaktion kommentarlos gelöscht. Bitte halten Sie sich bei Ihren Beiträgen an das Thema des Artikels. Lesen Sie hier unsere kompletten Nutzungsbedingungen.

Die Kommentarfunktion unter einem Artikel wird automatisch nach drei Tagen geschlossen.