Südniedersachsen-Plan: Grascha befürchtet Mehrfach-Strukturen

Christian Grascha
+
Christian Grascha

Göttingen/Einbeck. Der FDP-Landtagsabgeordnete Christian Grascha befürchtet bei der Umsetzung des Südniedersachsenprogramms durch die Landesregierung Doppel- und Dreifachstrukturen. „Rot-Grün will zusätzlich zu den Landesbeauftragten in Braunschweig und Hildesheim ein Projektbüro in Göttingen einrichten“, berichtet Grascha.

Der Einbecker hatte mit anderen FDP-Abgeordneten eine Anfrage an die Landesregierung gestellt. Daraus geht hervor, dass das Projektbüro durch die Landkreise Göttingen, Northeim, Holzminden, Goslar und Osterode gemeinsam getragen und vom Land teilweise finanziert werden soll. „Vor Ort bestehen ja mit dem Regionalverband Südniedersachsen und der Stiftung Südniedersachsen schon ähnliche Strukturen“, kritisiert Grascha. Obwohl die Landesbeauftragten an den Start gehen, sei weiterhin unklar, welche Kompetenzen sie haben. Durch die Antwort der Landesregierung erschließe sich auch nicht, wie die Arbeit des Projektbüros in die Arbeit der Landesbeauftragten mit einbezogen wird. „Muss jetzt die Einbecker Bürgermeisterin zukünftig mit einem Förderanliegen erst nach Göttingen und anschließend nach Braunschweig fahren, um dann am Ende doch in Hannover in einem Ministerium zu landen, wo die Entscheidungskompetenz ja bleiben wird? Das macht doch keinen Sinn“, so das Urteil des Landtagsabgeordneten.

Zudem bleibt aus Sicht Graschas die entscheidende Frage im Dunkeln, wer die Co-Finanzierung der finanzschwachen Kommunen in Südniedersachsen übernimmt. Von den 100 Millionen Euro in den Jahren 2014 bis 2020 kommen ja nur 50 Millionen Euro von der Europäischen Union. (bsc)

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare

Kommentare

Hinweise zum Kommentieren:
Auf HNA.de können Sie Ihre Meinung zu einem Artikel äußern. Im Interesse aller Nutzer behält sich die Redaktion vor, Beiträge zu prüfen und gegebenenfalls abzulehnen. Halten Sie sich beim Kommentieren bitte an unsere Richtlinien: Bleiben Sie fair und sachlich - keine Beleidigungen, keine rassistischen, rufschädigenden und gegen die guten Sitten verstoßenden Beiträge. Kommentare, die gegen diese Regeln verstoßen, werden von der Redaktion kommentarlos gelöscht. Bitte halten Sie sich bei Ihren Beiträgen an das Thema des Artikels. Lesen Sie hier unsere kompletten Nutzungsbedingungen.