Weil bleibt SPD-Landesvorsitzender und zeigt sich selbstkritisch

Gewinner: Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) lächelt während des Landesparteitages der SPD in Braunschweig (Niedersachsen) nach seiner Wiederwahl als Landesvorsitzender. Foto: dpa

Göttingen/Braunschweig. Niedersachsens Sozialdemokraten haben ihren bisherigen Landeschef Stephan Weil im Amt bestätigt. Auf dem SPD-Landesparteitag in Braunschweig erhielt der ohne Gegenkandidat antretende 57-Jährige Weil 94,6 Prozent der Stimmen.

Der SPD-Vorstand wird turnusmäßig alle zwei Jahre gewählt. 2014 hatte Weil 96,1 Prozent der Stimmen erhalten, 2012 waren es 95,5 Prozent gewesen. Vor seinem Gang in die Landespolitik war Stephan Weil von 2006 bis 2013 Oberbürgermeister in der Landeshauptstadt.

Der Ministerpräsident führt seit 2013 die Landesregierung aus SPD und Grünen, die mit knapper Mehrheit regiert. Weil sprach von einem Vertrauensbeweis: „Ich fühle mich wirklich von Euch getragen.“

Selbstkritisch und selbstbewusst sollte die SPD nach Ansicht von Weil die Ängste und Sorgen der Menschen in einer sich wandelnden Welt aufgreifen. „Diese Frage ist die eigentliche Herausforderung für die SPD und die gesamte Politik, von ihrer Beantwortung hängen auch maßgeblich künftige Erfolge oder Misserfolge bei Wahlen ab, sagte der niedersächsische Regierungschef.

„Die Flüchtlingskrise hat in unserer Gesellschaft polarisiert, das haben die letzten Landtagswahlen mehr als deutlich gezeigt“, sagte Weil, der dringend ein Zuwanderungsgesetz forderte.

Die Flüchtlingsintegration und der gesellschaftliche Zusammenhalt seien die Schlüsselfragen der kommenden Jahre, bei der auch der Bund in der Pflicht stehe.

Der SPD-Landeschef sprach sich in seiner knapp einstündigen Rede erneut für ein Verbot der NPD sowie ein engagiertes Ansprechen von potenziellen AfD-Wählern aus.

„Diese Menschen gewinnen wir nicht zurück, wenn wir die AfD totschweigen oder sie mit der rhetorischen Brechstange bekämpfen.“ Sie müssten politisch gestellt werden, forderte der Ministerpräsident und Landesparteichef. (lni)

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