„Begrüße zügige Verabschiedung“

Schedens Bürgermeisterin Inge Rüngeling äußert sich nach Kritik von Jürgen Trittin

Der Turm einer Windkraftanlage ragt aus einem Feld bei Jühnde
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Das Thema Windkraft dominiert die Kritik am neuen RROP für den Landkreis Göttingen. Das Bild zeigt ein Windrad im Baustopp bei Jühnde.

Nachdem der Göttinger Bundestagsabgeordnete Jürgen Trittin die Bürgermeisterin Ingrid Rüngeling aus Scheden kritisiert hat, meldet sich nun die Bürgermeisterin zu Wort.

Scheden – Sie hatte bei einer Bürgerversammlung über die Neuaufstellung des Regionalen Raumordnungsprogrammes (RROP) des Landkreises informiert und die darin enthaltenen Windkraftpläne kritisiert (wir berichteten). „Als Kreistagsabgeordnete und Bürgermeisterin würde ich eine zügige Verabschiedung des RROP unter Berücksichtigung der Stellungnahmen begrüßen“, schreibt darin Ingrid Rüngeling. Sie habe bei der Versammlung nicht dazu aufgerufen, Stellungnahmen einzureichen, um das in Kraft treten des RROP zu verhindern. Vielmehr fordere sie die Abtrennung des Teilbereichs Windkraft aus dem RROP.

„Eine Abtrennung ist aus unserer Sicht und vieler Gemeinden geboten, um die offensichtlichen Fehler bei der Erstellung im Nachgang „heilen“ zu können. Der Wunsch vieler Gemeinden ist es, gemeinsam mit den Kommunen des Landkreises dann eine neue Planung zu erstellen, die hinreichend rechtssicher ist.“ Laut Landkreis sei der RROP bei Neuaufstellung grundsätzlich als Einheit zu sehen und eine Abtrennung des Teilbereichs Windkraft nicht vorgesehen. Sie habe bei der Versammlung deutlich gemacht, dass es ein Versuch wert sei, bei der Genehmigungsbehörde die Abtrennung durch Stellungnahmen zu erreichen. „Diese Möglichkeit der Abtrennung ist aber eine rein rechtliche Frage zwischen Landkreis und ARL als Genehmigungsbehörde des Landes Niedersachsen.“

„Es ging und geht nie um die Verhinderung der Rechtskraft des neuen RROP, der sehr viel mehr ist, als nur das Kapitel Windkraft. Er stellt die Planungsgrundlage für mindestens die nächsten zehn Jahre für alle Kommunen des Landkreises dar und damit die benötigte Rechtssicherheit. Auch dies habe ich in der Bürgerversammlung erläutert, da es mir wichtig ist und war, dass Verfahren in seiner Gänze zu erklären.“ (Kim Henneking)

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