Das digitale Rathaus

Rathaus Dransfeld bereitet sich auf Online-Behördengänge vor

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Auch wenn es den normalen Aktenordner im Rathaus noch gibt, sind Computer und Tablet auch für Dransfelds Hauptamtsleiter Marco Gerls aus dem täglichen Büroleben nicht mehr wegzudenken.

Während die Digitalisierung in den deutschen Rathäusern bereits weit fortgeschritten ist und die internen Prozesse und behördlichen Fachverfahren vielerorts effizient laufen, kann von einer flächendeckenden digitalen Verwaltung mit benutzerfreundlichen Services „nach außen“ bisher keine Rede sein.

Um das zu ändern, wollen Staat und Kommunen bis Ende 2022 die wichtigsten Verwaltungsleistungen einheitlich digitalisieren.

Erreicht werden soll das mit dem Onlinezugangsgesetz (OZG). Damit sollen Bürger und Unternehmen die Möglichkeit erhalten, Verwaltungsverfahren künftig komplett über das Internet durchlaufen zu können. Egal ob Ausdrucken der Meldebescheinigung, Bezahlen eines Strafzettels, Anmelden eines Hundes oder Beantragen des Kindergeldes – etwa 575 dieser Verfahren sollen nach der Umsetzung des OZG von zuhause oder unterwegs funktionieren.

„Das ist das größte Projekt, an dem ich in meiner Zeit hier im Dransfelder Rathaus arbeite – und das sind immerhin 24 Jahre“, sagt Hauptamtsleiter Marco Gerls. Ziel des OZG sei es, dass jeder Bürger und jedes Unternehmen ein zentrales „Konto“ oder ein Profil erhält, mit dem Dokumente ganz offiziell beantragt, Leistungen entgegengenommen und Gebühren bezahlt werden können. „Damit soll dann gleichzeitig der Zugang zu allen behördlichen Websites ermöglicht werden – egal ob Gemeinde, Landesfachbehörde oder Bundesministerium“, so Gerls. Selbst wenn der vom Bürger gewählte Startpunkt nicht direkt zur gewünschten Leistung führe, sondern eine andere Behörde zuständig sei, müsse er automatisch an die richtige Stelle weitergeleitet werden. „Die Rede ist dabei vom sogenannten Portalverbund, der alle Websites von Kommunen, Landes- und Bundesbehörden verknüpfen wird“, sagt Gerls.

Auch wenn der „digitale Staat“ (zumindest teilweise) in Nachbarländern wie Dänemark, Österreich oder den Niederlanden längst funktioniert, tut man sich in Deutschland schwer mit der Umsetzung. „Im Gegensatz beispielsweise zu Onlinehändlern haben wir einen höheren Anspruch, weil wir zu 100 Prozent rechtssicher arbeiten müssen“, sagt Marco Gerls. Eines der Hauptprobleme sei dabei der Schutz der persönlichen Daten aller Bürger. „Wir müssen mit allen Mitteln verhindern, dass solche Daten an die Öffentlichkeit gelangen oder von Hackern gestohlen werden“, so der Hauptamtsleiter. Und das sei eben „alles andere als einfach“.

Fest stehe, dass das digitale Angebot für den Bürger in Zukunft immer größer wird. „Wer das nicht will, der wird allerdings auch weiterhin ins Rathaus kommen und dort alle Angelegenheiten erledigen können“, verspricht Marco Gerls.

Beim täglichen Arbeiten komme man in den Verwaltungen aber alleine schon aus wirtschaftlichen Gründen nicht um die Digitalisierung herum. „2021 soll die interne Digitalisierung so weit sein, dass das OZG dann in zwei Jahren tatsächlich wie geplant umgesetzt werden kann“, so Gerls.

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