Rat berät über Haushalt der Stadt Dransfeld: Keine Unterstützung für Sanierung
Die Stadt Dransfeld kassierte den Beschluss für das Dorfgemeinschaftshaus in Ossenfeld bei der jüngsten Ratssitzung wieder ein. Eine Multifunktions-Sportanlage wird aber gebaut.
Dransfeld – Der Haushaltsplan der Stadt Dransfeld für die Jahre 2022 und 2023 steht. Bei der Ratssitzung stimmten am Donnerstagabend (05.05.2022) alle 14 Ratsmitglieder für das von der Verwaltung erarbeitete und im Vorfeld in sämtlichen Fachausschüssen ausgiebig diskutierte Zahlenwerk.
Dransfeld: Rat diskutierte über Haushaltsplan 2022 und 2023
„Es ist sehr erfreulich, dass beide Haushalte ausgeglichen sind, wir keine neuen Schulden aufnehmen und auch keine Steuern erhöhen müssen“, betonte Bürgermeister Jan-Thomas Geyer (CDU).
Für das laufende Jahr sieht die Prognose im Ergebnishaushalt Einnahmen und Ausgaben in Höhe von jeweils 6,142 Millionen Euro, für das kommende Jahr von jeweils 6,119 Millionen Euro vor. Rechne man im Finanzhaushalt für dieses Jahr mit einem Defizit von knapp 400 000 Euro, werde es im kommenden Jahr dort wieder einen leichten Überschuss geben.
Schon während der Beratungen hatte Stadtdirektor Mathias Eilers erklärt, dass die Zahlen diesmal „insgesamt knapper gerechnet“ seien als in den letzten Jahren und damit „ziemlich ausgereizt“. Grund dafür seien die wegen Corona und Ukraine-Krieg unsichere Wirtschaftslage. „Trotzdem sind die Zahlen in Bezug auf die Einnahmen nicht unrealistisch“, sagte Eilers. Während nötige Ausgaben wie die Unterhaltung der Gemeindestraßen (125 000 Euro jährlich), des Rathauses (25 000 Euro jährlich) oder für das Projekt „Sanierungsmanagement Stadtquartier am Huhnsberg“ (jeweils rund 60 000 Euro in diesem und im kommenden Jahr) bei den Haushaltsdebatten kaum für Gesprächsstoff gesorgt hatten, sah das bei den Freiwilligen Ausgaben schon etwas anders aus.
Im Mittelpunkt hatte dabei die geplante Sanierung der Sanitäreinrichtungen des Ossenfelder Dorfgemeinschaftshauses gestanden. War im Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt noch einstimmig beschlossen worden, dieses Vorhaben mit 25 000 Euro zu unterstützen, musste diese Entscheidung am Ende wieder einkassiert werden. Weil dafür keine Mittel zur Verfügung stehen und die Stadt nach geltendem Haushaltsrecht für Freiwillige Ausgaben keine Schulden machen darf, einigte man sich im Rat immerhin darauf, der Sanierung grundsätzlich zuzustimmen. Am Ende des Jahres soll dann geschaut werden, ob die Sanierung durch einen eventuellen Haushaltsüberschuss mitfinanziert werden kann.
Euphorie-Bremse von Günther Schwethelm (Bündnis 90/Die Grünen)
Bei den abschließenden Stellungnahmen lobten alle Fraktionssprecher die Verwaltung für die „hervorragende Arbeit“ beim Erstellen der Haushalte. „Für mich war es der erste Haushalt, an dem ich mitwirken durfte, und es hat viel Spaß gemacht“, meinte Holger Jortzik (FWGD). Allerdings hätte er sich mehr Flexibilität bei den Freiwilligen Ausgaben gewünscht. „Ich denke, wir haben in vielen Fällen gute Lösungen gefunden und gute Perspektiven für unsere Stadt erarbeitet“, meinte Christian Morgenstern (SPD).
Etwas auf die Euphorie-Bremse trat dagegen Günther Schwethelm (Bündnis 90/Die Grünen). „Trotz des ausgeglichenen Haushalts sollten wir auch in Zukunft kostenbewusst agieren“, sagte er. Schließlich gäbe es durch Pandemie, Ukraine-Krieg und Klimawandel viele Unwägbarkeiten. „Und dadurch ist es unmöglich, vorherzusagen, was genau auf uns zukommt.“
Dransfeld: Multifunktions-Sportanlage wird gebaut
Die Stadt Dransfeld bekommt eine Multifunktions-Sportanlage. Nachdem im Vorfeld sowohl die Fachausschüsse als auch der Verwaltungsrat dem Vorhaben einhellig zugestimmt hatten, schloss sich der Stadtrat am Donnerstag an. Eingebracht worden war der Antrag von den Fraktionen der Freien Wählergemeinschaft Dransfeld (FWGD) und der CDU. „Durch die Corona-Pandemie haben die Jugendaktivitäten in der Stadt zwei Jahre lang extrem gelitten und leiden noch immer“, hatte Christian Hühne (FWGD) den Antrag begründet. Um dem entgegenzuwirken und Kindern und Jugendlichen, aber natürlich auch Erwachsenen eine attraktive Möglichkeit zu bieten, sich sportlich zu betätigen, sei eine sowohl für die örtlichen Vereine als auch für die breite Öffentlichkeit zugängliche Multifunktionsanlage bestens geeignet.
Auf einer solchen Anlage, die etwa 25 Meter lang, 15 Meter breit und von einem hohen Zaun umgeben ist, können diverse Sportarten wie Fußball, Handball, Basketball, Hockey, Tennis und viele mehr betrieben werden. Die Kosten belaufen sich auf rund 100 000 Euro, von denen 65 000 Euro gefördert werden und die Stadt rund 35 000 Euro selbst aufbringen muss. Erste Gespräche über ein solches Projekt hatten bereits im vergangenen Jahr Rochus Winkler (Kinder- und Jugendreferent der Samtgemeinde Dransfeld) und Friedrich-Georg Rehkop (Vorstandsmitglied und Geschäftsführer des Dransfelder Sport Club) geführt. Als Standort für die Multifunktionsanlage ist die Sportanlage am Bleichanger angedacht, genauer die Fläche zwischen dem DSC-Clubheim und der Hoher-Hagen-Straße.
Die Anlage soll für alle offen sein, aber der DSC wird die Aufsicht übernehmen und ein Auge auf die Belegung haben. Mit der Realisierung des Projektes rechnet Stadtdirektor Mathias Eilers frühestens im kommenden Jahr. (Per Schröter)