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Dransfeld und Staufenberg: Ab 1. Januar gibt es neues Abrechnungsmodell bei Wasserkosten

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Von: Jens Döll

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Trotz Kündigung ist die Wasserversorgung der Kunden gesichert. Archi
Trotz Kündigung ist die Wasserversorgung der Kunden gesichert. (Symbolbild) © Carolin Hartung

Kündigung vom Wasserverband Peine gehen in den kommenden Wochen ein. Kunden müssen sich keine Sorge machen. Ab 1. Januar gibt es ein neues Abrechnungsmodell.

Altkreis Münden – Die Kunden des Wasserverbandes Peine erhalten in den kommenden Tagen eine Kündigung bis zum 31. Dezember. Die Versorgung ist aber weiter gesichert, heißt es vom Wasserverband, der die Samtgemeinde Dransfeld und die Gemeinde Staufenberg im Altkreis Münden versorgt.

Kündigungen nur ein formaljuristischer Schritt

Es handele sich dabei um einen formaljuristischen Schritt. „Die Kunden müssen nicht aktiv werden“, heißt es von Geschäftsführer Olaf Schröder.

Hintergrund ist, dass der Wasserverband Peine und der zugeordnete Wasserzweckverband Peine zum 1. Januar einen Wechsel in der Gebührenordnung vollzieht: „Ab Januar 2023 gelten dann öffentlich-rechtliche Gebühren und Beiträge für unsere Leistungen rund um die Trinkwasserversorgung und die Abwasserreinigung“, so Schröder.

„Grund für den Wechsel ist eine Änderung im Umsatzsteuerrecht. Danach hätten wir ab Januar 19 Prozent Umsatzsteuer auf Abwasserleistungen erheben müssen, wenn wir bei privatrechtlichen Preisen geblieben wären. Die Umsatzsteuerpflicht entfällt jedoch für Abwasserleistungen, wenn wir diese nach öffentlich-rechtlichem Gebühren- und Beitragsrecht mit unseren Kunden abrechnen.“

Ab 01.01.2023 greift neue Satzung

Ab 01.01.2023 greife dann automatisch das neue Satzungsrecht. Künftig werde sich allerdings der Abrechnungszeitraum für einige Kunden ändern: „Mit der Gebührenumstellung gilt eine einjährige Kalkulationsperiode vom 1. Januar bis 31. Dezember. Wir stellen dementsprechend den Abrechnungszeitraum für alle unsere Kunden entsprechend auf das Kalenderjahr um und geben das rollierende Verfahren auf.“

Damit der Verbrauch der Kunden beim Wechsel von der Preis- in die Gebührenwelt möglichst trennscharf abgegrenzt werden kann, ist eine Ablesung zum 31.12.2022 für alle Kunden geplant. Dafür werden Ablesekarten versendet, sodass der Verbrauch online oder per Karte gemeldet werden kann. „Diese Werte bilden die Grundlage für die letzte Jahresabrechnung mit Preisen“, heißt es. Die ersten Gebührenbescheide zum Jahresverbrauch erhalten die Kunden dann in der Regel im Jahr 2024. (Jens Döll)

Überhöhe Kosten vermeiden

In den letzten zwölf Monaten hat der Verband den Wechsel intensiv vorbereitet, Flächen und Geschosshöhen ermittelt, über 1800 Bebauungspläne geprüft, IT-Systeme angepasst und Satzungen entwickelt. Der Wechsel sei ein Signal, um die massiven Mehrkosten der Umsatzsteuer für die Kunden dauerhaft zu vermeiden. Die neue Satzung bildet dann Grundlage des Vertragsverhältnisses mit den Kunden ab Januar 2023. 

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