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Finanzlage wird sich in Zukunft verschärfen – Landkreis Göttingen muss sparen

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Von: Thomas Schlenz

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Am Schreibtisch im Kreisamt: Ein Bild, das Landrat Marcel Riethig nicht als typisch für sich sieht. Er will sein Büro umgestalten, in ein Konferenzzimmer, ohne klassischen Schreibtisch, auch, weil er viel unterwegs sei, wie er sagt.
Landrat Marcel Riethig © Thomas Schlenz

Der Landkreis Göttingen steuert finanziell schwierigen Zeiten entgegen. Das hat Landrat Marcel Riethig in seiner Rede vor dem Kreistag verdeutlicht.

Landkreis Göttingen – Der Doppelhaushalt weise für 2023 ein Defizit von 13,2 Millionen Euro und für 2024 eines von 8,8 Millionen Euro auf. 2023 seien in dem Defizit die 13 Millionen Euro enthalten, die der Landkreis den Gemeinden zur Entlastung weiterleiten wolle. Diese Mittel befänden sich in der Rücklage. Damit bleibe der Haushalt im kommenden Jahr faktisch noch ausgeglichen, so Riethig.

Die Prognose für die kommenden Jahre sei allerdings ernst. Deswegen müsse es das oberste Ziel sein, dass die Rücklagen des Landkreises bis ins Jahr 2026 ausreichten. „Ich bin fest davon überzeugt, dass wir im Wahljahr 2026 das Thema Haushaltssicherungskonzept nicht diskutieren wollen.“

Ziel: Ausbau der Kindertagesstätten unterstützen

Ziel sei es aber, die Gemeinden beim Ausbau der Kitas weiterhin zu unterstützen, dazu kämen ein strikter Personalkurs und kluge Investitionen. Die Kreisumlage bleibe konstant. Zusätzlich zu den 13 Millionen Euro, die der Landkreis 2023 an die Gemeinden verteilen werde, erhielten jene, die die Aufgabe der Kinderbetreuung wahrnähmen, insgesamt zusätzliche acht Millionen Euro pro Jahr. Das sei eine Verdopplung im Vergleich zur bisherigen Vereinbarung.

Vereinbarung über die Kita-Finanzierung

Der Landkreis hat die Zuschüsse, die er den Gemeinden für die Kita-Finanzierung zahlt, erhöht. Für Hann. Münden bedeutet das eine Erhöhung des Zuschusses von zuvor 400 000 Euro auf jetzt 800 000 Euro. Allerdings liegen die Kosten, die die Stadt Hann. Münden für die Kitas aufwenden muss bei über sechs Millionen Euro. Die Gemeinde Staufenberg ist mit dem Modell der Kita-Finanzierung nicht einverstanden und hat die Vereinbarung mit dem Landkreis aufgekündigt.

Die acht Millionen Euro markierten die Grenze dessen, was der Landkreis in den kommenden fünf Jahren verlässlich zusagen könne. Sollte der Landkreis weitere Überschüsse erzielen, würden er auch diese in großen Teilen dafür einsetzen, die Gemeinden stärker bei der Kita-Aufgabe zu unterstützen.

„Es ist mir eine Herzensangelegenheit, die Gemeinden dort, wo sie die wichtige Aufgabe der Betreuung und Bildung unserer Jüngsten wahrnehmen, so gut dabei zu unterstützen, wie es nur irgend geht, und darum bleibt das ein strategisches Hauptziel“, betonte Riethig. Auch bei der Stellenbesetzung müsse der Kreis auf das Geld achten: Von 97 Stellen, die für beide Jahre als zusätzlicher Bedarf eingereicht worden sind, habe er nur 22 übernommen. Priorität hätten das Bauamt und das Personalwesen des Kreises. (Thomas Schlenz)

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