Sitzung Finanzausschuss

Gemeinde Staufenberg: Haushalt für 2022 im Plus

Grafik Haushalt 2022 Staufenberg
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Geplante Ausgaben der Gemeinde Staufenberg

Staufenberg – Der Haushalt der Gemeinde Staufenberg für das Jahr 2022 steht im Mittelpunkt der ersten Sitzung des neu gebildeten Finanzausschusses des Staufenberger Gemeinderates.

Die öffentliche Sitzung findet am Dienstag, 30. November, ab 18 Uhr im Rathaus in Landwehrhagen statt.Staufenbergs Bürgermeister Bernd Grebenstein hatte den Etat in der konstituierenden Ratssitzung eingebracht. Er ist seit 2019 der vierte Haushalt im Plus in Folge. Einnahmen von 11 853 400 Euro stehen Ausgaben von 11 621 400 Euro gegenüber. Das würde einen Überschuss von 232 000 Euro erwirtschaften.

Allerdings sieht der Etat auch Steuererhöhungen vor, die der Gemeinderat für die Zielvereinbarung mit dem Land Niedersachsen zur Entschuldung der Gemeinde im September 2019 beschlossen hat. Sie sind Teil eines Maßnahmenpakets, mit dem Staufenberg in den Jahren 2020 bis 2023 rund 1 153 400 Euro zur Haushaltskonsolidierung aufbringen muss. Für 2021 hatte der Rat die Erhöhung der Gewerbesteuer von 410 auf 430 Prozentpunkte beschlossen und für 2022 Anhebung der Grundsteuer. Der Hebesatz für die Grundsteuer A (land- und forstwirtschaftliche Flächen) soll nun von 380 auf 430 Prozent steigen (Anstieg um 13 Prozent) und für die Grundsteuer B (bebaute und bebaubare Grundstücke) von 370 auf 420 Prozent (ebenfalls ein Anstieg um 13 Prozent). Erwartet werden laut Haushaltsentwurf Einnahmen bei der Grundsteuer A für 2022 von 62 200 Euro (Plan 2021: 55 200 Euro).

Thema der Sitzung sind auch die geplanten Investitionen für die Jahre 2022 bis 2025. Die Kreditaufnahme für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen ist auf 1 392 300 Euro festgesetzt. Abgesehen von Straßenausbauplänen gehört zu den größeren neuen Projekten der Mensaanbau für die Grundschule Landwehrhagen, 300 000 Euro sind dafür vorgesehen. Auch der schon länger geplante Neubau des Feuerwehrhauses in Landwehrhagen wird weiterverfolgt.

Zudem informiert der Wasserverband Peine über die Preisentwicklung bei Wasser und Abwasser und die geplanten Bauvorhaben in Staufenberg.

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