Nahverkehr und Schulbusse im Blick

Kreistagssitzung fand unter besonderen Sicherheitsvorkehrungen statt

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Die Schülerbeförderung und Nahverkehr waren beim Kreistag ebenfalls Thema. Unser Symboldbild entstand 2018.

Vor dem Eingang zum Sitzungssaal im Göttinger Rathaus steht eine Mitarbeiterin. Sie achtet darauf, dass Abgeordnete, Verwaltungskräfte und Besucher die Sicherheitsabstände einhalten, weist ihnen einen Platz zu.

Besucher erhalten eine Karte, auf der sie freiwillig ihre Kontaktdaten hinterlassen können, „um mögliche Infektionsketten nachvollziehen zu können“, wie die Mitarbeiterin sagt. Auf dem Gang steht ein Spender mit Handdesinfektionsmittel. Mehr als jeder zweite Sitzplatz ist mit einem Papierschild versehen. Gesperrt. Um den geforderten Abstand von mindestens 1,5 Meter zu gewährleisten. Alle Sitzungsteilnehmer tragen Masken. Dass es eine außergewöhnliche Sitzung ist, wird schon anhand der kurzen Tagesordnung deutlich. Sie umfasst nur elf Punkte, sonst sind es manchmal über 20. Auch die Zahl der Abgeordneten ist geringer. 31 sind es an diesem Tag. Insgesamt setzt sich der Kreistag sonst aus 72 Abgeordneten und dem Landrat zusammen. Damit ist der Kreistag an diesem Tag zwar beschlussfähig, verfügt aber nicht über eine Zwei-Drittel-Mehrheit um über Dringlichkeitsanträge abzustimmen. Der Antrag der FDP-Fraktion eine Resolution mit dem Titel „Rettungsschirm für Kreative, Künstler und Soloselbstständige muss neu aufgespannt werden“ wird wieder von der Tagesordnung genommen.

Der Vorsitzende Harald Grahovac (SPD) mahnt an, dass während der Sitzung die Plätze nicht verlassen werden sollen und, dass sich die Mitglieder in ihren Wortbeiträgen möglichst kurzfassen sollen.

Neuer Abgeordneter

Dr. Joachim Bons (Die Linke) wird einstimmig als Kreistagsabgeordneter verpflichtet und über seine Pflichten belehrt. Normalerweise erfolgt die Verpflichtung per Handschlag, an diesem Tag wird aus Gründen des Infektionsschutzes darauf verzichtet.

Schülerbeförderung

Kreisrat Marcel Riethig teilt mit, dass der Landkreis aktuell mit den Unternehmen in Verhandlung stehe, die die Schülerbeförderung sicherstellen.

Geplant sei, auch in der Krise, 50 Prozent der Mittel weiterzuzahlen, die vor den Schulschließungen am 16. März für die Schülerbeförderung bereitgestellt worden seien.

Entscheiden müsse darüber der Kreisausschuss, so Riethig.

Besserer Nahverkehr

Mehrheitlich beschließen die Mitglieder einen Antrag der Gruppe SPD/Grüne/Freie Wähler zur Verbesserung des Personennahverkehrs im Landkreis.

Darin wird das Land unter anderem aufgefordert, die finanzielle Unterstützung von 20 Millionen auf 40 Millionen zu verdoppeln.

Naturschutz

Der Kreistag erteilt sein Einvernehmen für die Ausweisung des Naturschutzgebietes „Weper, Gladeberg und Aschenburg“ an der Grenze zum Kreis Northeim sowie die Anpassung des Schutzstatus eines weiteren Naturschutzgebietes im Altkreis Osterode. Die Sitzung ist an diesem Nachmittag schnell beendet. Nach nur 27 Minuten ruft der Vorsitzende Harald Grahovac die Einwohnerfragestunde auf, die jedoch von keinem der Besucher wahrgenommen wird. Die nächste Sitzung ist laut Kalender für den 8. Juli angesetzt. Für einige Beschlüsse ist ein Umlaufverfahren im Kreisausschuss vorgesehen. Unter Umlaufverfahren versteht man Beschlüsse, die durch Gegenzeichnung der Mitglieder auf schriftlichem Wege gefasst werden.

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