Bürgerforum Münden bei freiem Internet uneins

Hann. Münden. Das Bürgerforum Hann. Münden (BFMÜ) ist beim freien Internet in Hann. Münden uneins.

In einer Pressemitteilung hatte Dr. Franz Bitz, Vorsitzender des BFMÜ, unlängst zwar alle Aktivitäten zur Verbesserung des Internetzugangs in Hann. Münden begrüßt, gleichzeitig aber auf mögliche Gefahren für die Stadt und die Betreiber der Router aufmerksam gemacht. Er befürchtet unter anderem Kosten in unbekannter Höhe durch Rechtsstreitigkeiten für alle Verstöße, die durch die Nutzung des Netzes entstehen können.

„Nicht abgestimmt“ 

Peter Sinning, sein Fraktionskollege im Rat, kritisiert, dass diese Stellungnahme nicht mit der Fraktion abgesprochen gewesen sei. Dr. Bitz habe seine eigene ganz persönliche Meinung geäußert „und eine nicht abgestimmte, sowie fachlich und inhaltlich nicht richtige Darstellung gebracht.“

Das Projekt freies WLAN sei grundsätzlich zu begrüßen, so Sinning. „Folgekosten durch Rechtsstreitigkeiten sind nicht zu befürchten.“

Sinning teilt auch nicht die Kritik von Dr. Bitz, dass Rat und Verwaltung über das Internetprojekt der städtischen Wirtschaftsförderungsgesellschaft nicht ausreichend informiert gewesen seien. „Meines Wissens wurden auch alle Gremien über das Vorhaben Freifunk informiert. Wenn es gelingt, wie bereits in anderen Städten auch eine Umsetzung fachlich zu erzielen, ist dies ein Erfolg und ein gutes Ergebnis, das ich begrüße.“ (ems)

Rubriklistenbild: © picture alliance / ZB

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