Minus von fünf Millionen Euro

Einbruch bei Gewerbesteuer in Hann. Münden

Ein Kunde zahlt in einem Supermarkt mit einer EC-Karte an der Kasse.
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Hann. Münden rechnet mit deutlich weniger Einnahmen bei der Gewerbesteuer (Symbolbild).

Vor dem Hintergrund der Coronakrise geht die Stadt Hann. Münden von einem deutlichen Rückgang der Gewerbesteuereinnahmen aus.

Die Stadt Hann. Münden rechnet derzeit mit einem Minus von rund fünf Millionen Euro. Das entspricht einem Rückgang von knapp 42 Prozent gegenüber dem Haushaltsansatz für das Jahr 2020. Das teilte Anke Wilhelm, Leiterin des Bereichs Finanzen der Stadt, auf Anfrage unserer Zeitung mit. Angesetzt waren Einnahmen von 12 Millionen Euro, eine Summe ähnlich der von 2019.

Damals gingen die Planungen von 12,5 Millionen Euro aus. Ende des Jahres lag die Summe dann bei 11,9 Millionen Euro. Stand August geht die Stadt für 2020 von Gewerbesteuereinnahmen von rund 6,9 Millionen Euro aus. „Es zeigt sich, dass die für gewöhnlich gewerbesteuerstarke Stadt Hann. Münden ganz besonderes durch den mutmaßlich ,coronabedingten‘ Einbruch bei der Gewerbesteuer betroffen sein wird“, so Wilhelm.

Umso maßgeblicher werde es für die Stadt sein, dass der im Rahmen des Konjunkturpakets gespannte „Rettungsschirm für Kommunen“ im Hinblick auf den Ausgleich der Ausfälle bei der Gewerbesteuer tatsächlich die Entlastungswirkung entfalte, wie in Aussicht gestellt werde. Ein hundertprozentiger Ausgleich dürfe aber dabei nicht angenommen werden.

Das Gewerbesteueraufkommen ist bei uns unverändert stabil

Marco Gerls

Ein „coronabedingter“ Einbruch beim Gemeindeanteil an der Einkommensteuer sei bisher noch nicht so stark wahrnehmbar. Bisher sei von einem Rückgang der Erträge um 7,9 Prozent im Vergleich zum Vorjahr auszugehen. Dies bedeute für Hann. Münden einen Rückgang von rund 800 000 Euro. Etwas anders sieht es in der Samtgemeinde Dransfeld aus. „Das Gewerbesteueraufkommen ist bei uns unverändert stabil“, teilte Marco Gerls, Leiter des Hauptamtes der Samtgemeinde, mit. Die Haushaltsansätze aller Mitgliedsgemeinden im Jahr 2020 lägen bei 1 937 600 Euro. Das aktuelle Aufkommen in den Gemeinden liege derzeit noch deutlich darüber. „Hier ist eine Prognose sehr schwierig.“

Bei der Einkommensteuer rechne die Samtgemeinde aber mit Mindereinnahmen von rund 14 Prozent gegenüber der Haushaltsplanung. Wenn sich die Situation nicht verbessere, gebe das ein Minus von rund 600 000 Euro.

Zur Situation in der Gemeinde Staufenberg sei es derzeit noch nicht möglich Zahlen zu nennen, sagte Kämmerin Karola Schwigon.

Von Ekkehard Maass

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