Ärger mit Abfall in Fließgewässern

Fluss-Müll: Stadt, Landkreis und Bundesamt sehen sich als nicht zuständig an

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Müll in der Werra: Dieses Absperrgitter lag am Grund des Flusses an der Wanfrieder Schlagd.

Müll in Flüssen ist ein Problem. In Hann. Münden bleibt öfter Treibgut hängen, und mit der Trockenlegung des Werraarmes an der Wanfrieder Schlagd kommt viel Müll ans Tageslicht. 

Doch wer ist zuständig für die Entfernung der Abfälle? Die Stadt Hann. Münden verweist auf das Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt (WSA). Das WSA erklärt, dass es als Bundesbehörde nur zur Müllbeseitigung auf Flächen zuständig sei, die für die Allgemeinheit nicht zugänglich seien.

Das betreffe die Betriebsgelände der Schleusen, Betriebshöfe und Wehranlagen, die mit Zäunen abgesperrt seien. Anders verhalte es sich mit den Bundeswasserstraßen, die im freien Gelände für jedermann zugänglich seien und für die ein allgemeines Betretungsrecht bestehe, wie bei den Wasserstraßen Weser, Werra und Fulda.

In diesen Fällen sei die jeweilige öffentlich-rechtliche Körperschaft, also der Landkreis, für die Abfallbeseitigung an den Ufern der Wasserstraßen (Fulda, Werra und Weser) zuständig. Eine systematische Suche nach rechtswidrig abgelagerten Abfällen sei zudem an allen Wasserstraßen nicht möglich und nicht zumutbar, teilte das WSA mit.

Planmäßige Kontrolle aller Flächen sei nicht ausführbar

„Eine planmäßige Kontrolle aller Flächen im Zuständigkeitsbereich des WSA Hann. Münden (Fulda mit 109 Flusskilometern, Werra mit 88 Flusskilometern und Weser mit 154 Flusskilometern) nebst den dazugehörigen Uferflächen in Bezug auf Abfälle ist nicht ausführbar“, erklärte Betina Rahn vom WSA Hann. Münden.

Allerdings werde die jeweilige Wasserstraße (einmal pro Jahr und nach besonderen Ereignissen) gepeilt, um die Schiffbarkeit des Gewässers zu erhalten. Dabei würden auch Hindernisse beseitigt. Der Landkreis Göttingen sieht sich seinerseits für Abfälle im Fluss nicht zuständig. 

„Die Bundesrepublik Deutschland ist Eigentümerin der Gewässergrundstücke und unterhaltspflichtig für die Weser, Werra und Fulda als Gewässer I. Ordnung“, teilte Kreissprecher Ulrich Lottmann mit.

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