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Hann. Münden hat einen genehmigten Haushalt

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Von: Per Schröter

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Übergabe: Landrat Marcel Riethig (rechts) und Finanzdezernentin Marlies Dornieden überreichten Bürgermeister Tobias Dannenberg den Bescheid.
Übergabe: Landrat Marcel Riethig (rechts) und Finanzdezernentin Marlies Dornieden überreichten Bürgermeister Tobias Dannenberg den Bescheid. © Per Schröter

Erstmals seit zwei Jahren genehmigt Kreis wieder einen Etat der Stadt Hann. Münden. Damit fällt viel Unsicherheit vom Bürgermeister Dannenberg und dem Rat ab. Es sei ein „erster guter Schritt“, so Landrat Riethig.

Göttingen/Hann. Münden – Nach zwei Jahren ist der Haushalt der Stadt Hann. Münden erstmals wieder von der Kommunalaufsicht genehmigt worden. Am Freitag überreichten Landrat Marcel Riethig und Finanzdezernentin Marlies Dornieden Mündens Bürgermeister Tobias Dannenberg den Bescheid.

Hann. Münden: Erster Haushalt seit zwei Jahren ist genehmigt

„Die Genehmigung von Haushalten ist das Brot- und Buttergeschäft der Kommunalaufsicht“, sagte Landrat Riethig. Umso schwieriger sei die Situation in den vergangenen beiden Jahren gewesen, als man Hann. Münden eine solche Genehmigung nicht erteilen konnte. „Dabei ging es gar nicht so sehr um die Höhe des Haushaltsdefizits, das im vergangenen Jahr bei 4,9 Millionen Euro lag“, sagte Finanzdezernentin Dornieden. Vielmehr habe die Stadtverwaltung zweimal hintereinander kein Haushaltssicherungskonzept vorgelegt, aus dem hervorgeht, wie man die Neuverschuldung künftig in den Griff bekommen will.

Das hat sich jetzt geändert. Nachdem der erste Haushaltsentwurf erneut ein Defizit von 4,9 Millionen Euro ausgewiesen hatte, haben Verwaltung und Stadtrat noch einmal jeden Cent umgedreht und den Fehlbetrag letztlich auf 1,3 Millionen Euro drücken können. Dabei half auch der Landkreis Göttingen mit, der zum einen die Kita-Zuweisungen erhöhte und zum anderen die Kreisumlage senkte. Aber auch die Stadt trug ihren Teil durch unbeliebte Maßnahmen wie Steuererhöhungen und die Reduzierung freiwilliger Leistungen bei. Im neuen Entwurf stehen jetzt Einnahmen von 47,1 Millionen Euro Ausgaben in Höhe von 48,4 Millionen Euro gegenüber.

Bürgermeister Dannenberg: „Zusammenarbeit mit dem neuen Rat ganz ausgezeichnet funktioniert“

„Diese erhebliche Senkung des Fehlbetrages war nur deshalb möglich, weil die Zusammenarbeit mit dem neuen Rat ganz ausgezeichnet funktioniert und alle Beteiligten für das Wohl unserer Stadt an einem Strang ziehen“, betonte Bürgermeister Dannenberg. Auswirkungen auf wichtige Projekte habe der aufgestellte Haushaltssicherungsplan nicht. So soll beispielsweise die Sanierung der Sportanlage am Rattwerder mit dem geplanten Bau eines Kunstrasenplatzes wie geplant stattfinden. „Hann. Münden ist eine so wichtige Kommune, dass ein genehmigungsfähiger Haushalt auch für den Landkreis von großer Bedeutung ist“, sagte Landrat Riethig. Doch auch wenn dies ein „guter erster Schritt“ sei, habe man in Münden noch einen steinigen Weg vor sich. (Per Schröter)

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