Es kommt ein neuer Pflege-TÜV

Pflegeheim: Das Haus der Heimat in Oberode, vorn der Neubau, dahinter der Altbau. Foto: Archiv

Hann. Münden. Der Bund wird bei der stationären Pflege die Qualität neu bewerten. Das sagte Sozialministerin Cornelia Rundt auf Anfrage des Landtagsabgeordneten Ronald Schminke.

Der Bund wird bei der stationären Pflege in Pflegeheimen eine neue Bewertung für die Pflegequalität entwickeln. Das sagte Niedersachsens Sozialministerin Cornelia Rundt (SPD) am Donnerstag im Landtag auf eine Anfrage des Mündener SPD-Landtagsabgeordneten Ronald Schminke.

Die Pflegequalität zu überprüfen und für Pflegebedürftige und deren Angehörige Transparenz herzustellen, sei im Sinne des Verbraucherschutzes wichtig, so die Ministerin. Sie erklärte, Pflegenoten, auch Pflege-TÜV genannt, seien jedoch zunehmend in die Kritik geraten, da sie keine verlässlichen Aussagen über die Qualität einer Pflegeeinrichtung ermöglichen.

Rundt: „Die Kriterien und ihre Bewertung sind nicht dazu geeignet, gute von weniger guten Einrichtungen zu unterscheiden. Es ist unwahrscheinlich, dass nahezu alle Pflegeheime sehr gute und gute Qualität aufweisen, wie der Landesdurchschnitt von 1,3 dies suggeriert.“

Haus der Heimat

Der Abgeordnete, Sprecher seiner Fraktion für Verbraucherschutz, hatte die Pflegenoten im Haus der Heimat in Oberode zum Anlass für seine Anfrage genommen. Er wollte wissen, wie die Gesamtnote von 3,3 in der Bewertung durch den Medizinischen Dienst der Krankenkassen zu erklären sei, obwohl bei der Überprüfung in mehreren Qualitätsbereichen schwere Mängel festgestellt worden seien.

Darüberhinaus stellte Schminke die Frage an die Landesregierung, was sie plane, um künftig eine aussagefähige Bewertung der Pflegeheime für Verbraucher zu ermöglichen, die den tatsächlichen Verhältnissen entspricht.

Die Ministerin machte deutlich, dass auf Bundesebene die bestehende Schiedsstelle Qualitätssicherung zu einem Qualitätsausschuss umgebildet wurde.

Qualitätsausschuss

Der Ausschuss sei mit jeweils bis zu zehn Vertretern der Kostenträger, also der Pflegekassen, und der Leistungserbringer besetzt.

Eine wichtige Aufgabe des Ausschusses sei, neue Instrumente für die Prüfung der Qualität von Pflegeleistungen zu entwickeln sowie für die Qualitätsberichterstattung und eines bundesweiten datengestützten Qualitätssicherungsverfahrens in der stationären Pflege.

Zum konkreten Fall Haus der Heimat sagte die Ministerin, die Gesamtnote 3,3 sei keinesfalls wie eine Schulnote als befriedigende Qualität zu bewerten. Die Einzelnoten in den wichtigen Qualitätsbereichen Pflege und medizinische Versorgung (3,8) sowie Soziale Betreuung und Alltagsgestaltung (4,1) ließen noch deutlicher erkennen, so Cornelia Rundt, „dass die Versorgungsqualität zum Prüfzeitpunkt weit unterdurchschnittlich war.“

Heimleiter

Außerdem stellte Schminke die Frage, welche Qualifikation die Heimleiter des Hauses der Heimat in Oberode hatten. Die Ministerin antwortete, von 2014 bis heute seien acht Heimleiterinnen bzw. Heimleiter tätig gewesen, der achte seit Mitte Mai 2016. Zusätzlich sei von Mitte April bis Mitte Mai 2016 auf Anweisung der Heimaufsicht zusätzlich eine Mitarbeiterin mit der Heimleitung betraut worden. Zur Qualifikation der Heimleiter im Haus der Heimat erklärte die Ministerin, die Heimaufsichtsbehörde habe sich die Nachweise über die berufliche Qualifikation und die hauptberuflichen Tätigkeiten bei Aufnahme der Tätigkeit als Heimleiter vorlegen lassen. (kri)

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