Manche Flüchtlinge suchen andere Ziele

Dorit Schrader

Hann. Münden. Es gibt Asylsuchende in der Polizeiakademie in Hann. Münden, die verlassen den Landkreis, ohne das zu melden. Sie machen sich auf eigene Faust weiter auf den Weg.

Am Mittwoch waren in der Polizeiakademie in Hann.Münden-Gimte, derzeit eine Notaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge, 241 Asylsuchende untergebracht. Sie warten dort darauf, in Kommunen des Landes Niedersachsen gebracht zu werden.

Nach Informationen der HNA hat es in jüngster Zeit einige Fälle gegeben, in denen sich Flüchtlinge auf eigene Faust in Marsch gesetzt haben, um zu anderen Zielorten, etwa in Skandinavien, aufzubrechen.

Polizeiakademie 

Dazu teilt Dorit Schrader von der Pressestelle der Polizeiakademie Niedersachsen in Nienburg mit: „Auch die Polizeiakademie beobachtet zunehmend das Verhalten von Flüchtlingen, die sich nach ihrer Erfassung - nicht Registrierung - in unserer Liegenschaft in Hann. Münden selbstständig wieder auf den Weg machen, ohne dies bekannt zu geben und ohne das formale Registrierungs- und Verteilungsverfahren abzuwarten.“ Es gebe zwar eine „grundsätzliche Verpflichtung zur Wohnsitznahme im Rahmen des Gesamtverfahrens“, aber letztlich keine echte Handhabe - auch nicht für die Polizei, an einer Notunterkunft vorsorglich freiheitsbeschränkende Maßnahmen zu treffen.

Schrader: „Dem steht die Freizügigkeit entgegen. Letztlich können rechtliche Konsequenzen auch erst entstehen, wenn die Asylsuchenden ihren zugewiesenen Bereich auch tatsächlich verlassen haben, also in einem anderen Landkreis angetroffen werden.“

Dies könne faktisch aber nur durch die Polizeidirektionen festgestellt werden. „Im Ergebnis steht den Flüchtlingen in unserer Liegenschaft das freie Verlassen genauso zu wie in den Erstaufnahmeeinrichtungen oder Notunterkünften im Rest der Bundesrepublik.“ Dies führe allerdings dazu, dass Plätze „zunächst noch eine Zeit lang blockiert werden mit Personen, die längst abgereist sind, und andere Flüchtlinge, die dringend eine erste Bleibe benötigen, nicht sofort berücksichtigt werden können“.

Innenministerium

Das niedersächsische Innenministerium erklärt auf Anfrage: „Flüchtlinge, die in Niedersachsen oder bundesweit Asyl ersuchen, sind formal dazu verpflichtet, ihren ‘Wohnsitz‘ in einer Erstaufnahmeeinrichtung zu haben. Wenn sie diese - aus welchen Gründen auch immer - gleichwohl mit unbekanntem Ziel dauerhaft verlassen, können sie daran schon aus tatsächlichen Gründen nicht gehindert werden, da sie grundsätzlich das Recht haben, sich frei zu bewegen und dementsprechend auch die Unterkünfte zu verlassen. Allerdings wirkt sich das negativ auf ihr weiteres Asylverfahren aus.

Gleiches gilt für eventuelle strafrechtliche Konsequenzen, da Flüchtlingen der Aufenthalt rein rechtlich ausschließlich für dieses Asylverfahren an diesem Ort gestattet ist.“

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