Gericht: Kinobetreiber muss Räumlichkeiten verlassen

Mündener Kinobetreiber droht die Zwangsvollstreckung

Der Eingang des Kinos in Hann. Münden
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Muss geräumt werden: das Kino in Münden. (Archivfoto)

Der Betreiber der Mündener Schillerlichtspiele muss das Kino räumen, da er über Jahr keine Miete, Nebenkosten oder Nutzungsentschädigung gezahlt hat. Das hat ein Gericht entschieden.

Hann. Münden – Laut Rechtsanwalt Andreas Kilian, der die Eigentümer, die Erbengemeinschaft Schiller, vertritt, hätte der aktuelle Betreiber das Kino bereits am 30. Juni räumen müssen. Diese Frist ist nun verstrichen.

„Es ist bislang gar nichts passiert“, erklärt Rechtsanwalt Andreas Kilian gegenüber unserer Zeitung. Weder vom Beklagten selbst, noch von dessen Anwalt habe er eine Rückmeldung bekommen. Deswegen werde er jetzt den Gerichtsvollzieher mit der Zwangsvollstreckung beauftragen, so Kilian weiter.

Zwangsräumung: Eigentümer der Mündener Schillerlichtspiele erwirkten Räumung

Wie lange es dann noch dauere, bis wirklich geräumt werde, sei noch nicht klar, er rechne aber damit, dass sich das gesamte Prozedere noch einige Zeit hinziehen könnte, eventuell sogar bis in den August. Mittlerweile hätten bereits zwei potenzielle Nachfolger Interesse an einer Übernahme des Kinos geäußert. „Wir wollen allerdings den ersten Schritt vor dem zweiten gehen“, erklärte Kilian mit Blick auf die nun anstehende Räumung.

Die Eigentümer der Mündener Schillerlichtspiele hatten vor dem Landgericht Göttingen eine Räumung des Mündener Kinos erwirkt. Das Oberlandesgericht Braunschweig hatte eine Berufung des Betreibers am 3. Juni zurückgewiesen. Die Erbengemeinschaft hatte geklagt, da der aktuelle Inhaber von November 2017 bis Juni 2019 weder Miete, noch Nebenkosten noch eine Nutzungsentschädigung gezahlt hatte.

Mündener Kinobetreiber renovierte zuletzt 2012

Für den genannten Zeitraum sollen sich die Forderungen auf inzwischen über 18.000 Euro belaufen. Der derzeitige Mieter des Kinos hat im Juli 2006 mit den Eigentümern der Schiller-Lichtspiele, der Erbengemeinschaft Schiller, einen Mietvertrag geschlossen und das Kino an der Langen Straße in Hann. Münden übernommen.

Es folgten Umbau- und Renovierungsarbeiten. Im Dezember zeigte er in neuen Räumen den ersten Film. 2012 folgte ein weiterer Umbau. Der Betreiber stattete das Kino mit einem zweiten Saal aus, um eine höhere Auslastung zu erreichen.

Kinoräume ohne Mievertrag weiter genutzt

Der Betreiber habe laut Rechtsanwalt Andreas Kilian bereits seit dem Auslaufen seines Mietvertrages Ende Dezember 2016 keinerlei Zahlungen mehr geleistet. Da er die Räumlichkeiten ohne Mietvertrag weiter genutzt habe, sei seitdem eine Nutzungsentschädigung in einer der Miete entsprechenden Höhe plus Nebenkosten fällig.

Trotz der Räumungsverpflichtung hatte der Betreiber kürzlich noch ein neues Kinoprogramm veröffentlicht. Die Redaktion hatte den Kinobetreiber selbst um eine Stellungnahme gebeten, bislang jedoch keine Antwort erhalten.

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