Reduzierung der Ortsräte soll 2160 Euro einsparen

Mündener Ortsräte wehren sich gegen Schrumpfpläne

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Stopp: Die Mündener Ortrsräte wehren sich gegen Pläne des Stadtrates, dass sie künftig kleiner werden sollen. 

Hann. Münden. Der Sparbeschluss des Mündener Stadtrats stößt in allen zehn Ortsräten auf klare Ablehnung.

Die Ortsräte der Stadt Hann. Münden stemmen sich gegen den Sparbeschluss des Mündener Stadtrats, die Zahl der Mitglieder zu reduzieren. Alle zehn Ortsräte haben dem Vorhaben eine klare Absage erteilt. Zuletzt die Gimter in ihrer Sitzung am gestrigen Dienstagabend.

Einstimmig votierten sie dagegen, dass der Ortsrat nach der Kommunalwahl im September von elf auf neun Sitze verkleinert werden soll.

Die Verkleinerung der Ortsräte sind Teil des Haushaltssicherungskonzepts, in dem der Rat der Stadt Einsparvorschläge macht. Dazu ist der Rat bei einem defizitären Haushalt verpflichtet. Geplant ist, die Zahl der Ortsräte um insgesamt 24 zu verringern. Bei einer monatlichen Aufwandsentschädigung von 7,50 Euro für die Kommunalpolitiker erbrächte das eine Einsparung von 2160 Euro im Jahr.

Das sei sicherlich eine geringe Summe, so Hann. Mündens Bürgermeister Harald Wegener in der Sitzung des Ortsrates von Wiershausen, man müsse sie aber vor dem Hintergrund sehen, dass das Sicherungskonzept eine Vielzahl von Vorschlägen enthalte, die in der Summe dazu führen sollen, dass die Kommunalaufsicht, die den Haushalt genehmigen muss, die Sparbemühungen erkenne.

Die Einsparsumme sei minimal und die Ortsräte übernähmen wichtige Funktionen, wird dem entgegengehalten. Und der Stadtrat selbst habe es ja im September 2012 abgelehnt sich zu verkleinern.

Keimzelle der Demokratie

„Ortsräte sind die Keimzelle der Demokratie in unserer kommunalen Selbstverwaltung. Bei politischen Entscheidungen müssen die Menschen vor Ort mitgenommen werden“, sagt Frederick Rudolph, Vorsitzender der Hemelner SPD und Mitglied im Ortsrat. „Starke Ortsräte, die zu Themen in ihrer Ortschaft die Stimme erheben, sind wichtig.“ Bei einer Verringerung der Ortsräte sieht er auch Veranstaltungen auf dem Dorf wie Seniorennachmittage, Neujahrsempfänge und Feste in Gefahr, bei denen sich Ortsräte stark engagierten.

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