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Schleppende Digitalisierung im Landkreis Göttingen

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Von: Michael Caspar

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Marlies Dornieden Dezernentin
Marlies Dornieden Dezernentin © Privat

Landkreis Göttingen will 2026 alle Leistungen online anbieten

Göttingen – Bequem von Zuhause aus sollen Bürger künftig alle Verwaltungsleistungen abrufen können. Das strebt der Landkreis Göttingen bis zum Jahr 2026 an.

„Viele buchen heute ihre Reisen über das Smartphone, leihen Elektroroller online aus oder bezahlen ihre Parkgebühren digital“, sagt Dezernentin Marlies Dornieden. Bürger erwarten solche Angebote zunehmend auch von der Verwaltung. Die Behörden sollen dem bis Ende 2022 nachkommen, fordert das Onlinezugangsgesetz des Bundes von 2017.

„Niedersachsen hat erst im Oktober 2019 mit dem Landesgesetz über digitale Verwaltung und Informationssicherheit die nötigen Rechtsgrundlagen geschaffen“, sagt Dornieden zur Verzögerung. „Außerdem haben die Länder den Kommunen noch immer nicht alle notwendigen Masken zur Verfügung gestellt, über die sich die behördlichen Dienstleistungen abrufen lassen sollen“, ergänzt Dr. Stephan Meyn, der für Digitalisierung zuständige Referent beim Niedersächsischen Städte- und Gemeindebunds.

„Die Länder haben die Entwicklung der Masken untereinander aufgeteilt“, führt Meyn aus. Niedersachsen kümmert sich etwa um Gesundheitsdienstleistungen, Bremen um das Elterngeld, Mecklenburg-Vorpommern um Bauanträge. Der Referent bezweifelt mit Blick auf unterschiedliche Landesgesetze, dass die Masken am Ende alle länderspezifischen Besonderheiten berücksichtigen. Er rechnet mit notwendigen Nachbesserungen.

„Erschwert wird die Digitalisierung durch den Fachkräftemangel im IT-Bereich, zumal Privatfirmen bessere Gehälter bieten“, sagt Meyn. Städte und Gemeinden müssen daher oft Dienstleister hinzuziehen. „Wir arbeiten mit der Osnabrücker Firma Itebo zusammen“, ergänzt Dezernentin Dornieden. „Hilfreich wären beim Land beschäftigte Digitalisierungsmanager, die die Kommunen Unterstützung anbieten“, meint der Verbandsreferent.

„Eine Herausforderung stellen zudem oft die Kosten dar, an denen sich das Land beteiligen sollte“, führt Referent Meyn aus. Dezernentin Dornieden erwartet Ausgaben „im siebenstelligen Bereich.“ (Michael Caspar)

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