Zahlung könnte Etat-Kürzung auffangen

Tourismus-Beitrag in Hann. Münden: Jetzt kommt er doch

Die Dreiflüssestadt Hann. Münden: Der Tourismus ist ein wichtiges wirtschaftliches Standbein. Rund 850 000 Tagesgäste kommen pro Jahr. Archiv-Foto:  Maaß

Hann. Münden. Schon einmal beschlossen und wieder gekippt soll er nun doch kommen: Der Tourismus-Beitrag. Ihn sollen alle zahlen, die vom Fremdenverkehr profitieren.

Die Tourismus-Stadt Hann. Münden kürzt, um das Loch im Haushalt zu verkleinern, auch im Tourismus: Der Verein Touristik Naturpark Münden, der die Angebote der Dreiflüssestadt vermarktet, soll statt bisher 160.000 Euro im Jahr 2017 noch 140.000 und ein Jahr später noch 120.000 Euro Zuschuss bekommen. So steht es in der Sparliste, die der Rat in seiner jüngsten Sitzung beschlossen hat.

Möglicherweise könne diese Kürzung durch den Fremdenverkehrsbeitrag aufgefangen werden, so Bürgermeister Harald Wegener auf HNA-Anfrage. Der aber müsste bis dahin auch eingeführt sein.

Schon in früheren Haushaltsdebatten kontrovers diskutiert, einmal schon beschlossen, dann wieder gekippt, steht der Fremdenverkehrsbeitrag wieder im Konzept, um den Haushalt zu verbessern. Die geschätzten Einnahmen sind, unter Berücksichtigung des Erhebungsaufwandes, mit 100.000 Euro im Jahr 2017 und mit 200.000 in den Jahren ab 2018 angegeben. Die Einnahmen im ersten Jahr sind deutlich geringer angesetzt, weil die Erhebung des Beitrages sehr aufwendig ist und Kosten verursacht.

Bevor die Stadtverwaltung beginnen kann, Daten zu erheben, um genauere Zahlen zu bekommen, ist der Rat am Zug: Er müsse einen Beschluss fassen, dass der Fremdenverkehrsbeitrag erhoben werden soll, und eine Satzung mit Details bestimmen, so Michael Bruns, Leiter des Fachdienstes Steuern und Beiträge bei der Stadt. Darin würde auch das Gebiet festgelegt, für das der Beitrag gelten soll. Erst dann dürfe die Stadtverwaltung in die weitere Arbeit einsteigen und Betriebe anschreiben.

Der städtische Ausschuss für Umwelt und Tourismus hatte sich in seiner Juni-Sitzung einstimmig für den Beitrag ausgesprochen. Dieser wäre zweckgebunden für die fremdenverkehrlichen Einrichtungen der Stadt. Er könnte nicht verwendet werden, um andere Haushaltslöcher zu stopfen.

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