Trotz hoher Schulden geht Hann.Münden leer aus

Hannover/Hann. Münden. Trotz hoher Schulden ist Hann. Münden binnen kurzer Zeit bei zwei millionenschweren Unterstützungsprogrammen des Landes leer ausgegangen.

Zwingender Ablehnungsgrund sind die hohen Einnahmen der Dreiflüssestadt, insbesondere bei der Gewerbesteuer. Weil die Quote der Einkünfte deutlich, nämlich 6,5 Prozent, über dem Landesschnitt liegt, bekommt Hann. Münden weder Bedarfszuweisungen noch Stabilisierungshilfen.

Cuxhaven mit seiner extrem niedrigen Steuerkraft streicht dagegen aus beidenTöpfen insgesamt fast 200 Millionen Euro ein. Ohne diese Staatsknete könnten die Stadt an der Elbmündung sowie die anderen Empfänger-Kommunen ihre hohenKredite nicht tilgen, begründete das zuständige Innenministerium seine Entscheidungen.

Hann. Münden müsste mit seinen hohen Einnahmen eigentlich aus eigener Kraft den Schuldenberg abbauen können. „Aber wir müssen der Stadt unterstellen, dass sie nicht wirtschaftlich arbeitet“, heißt es in Hannover. So leiste man sich beispielsweise eine teure, aufwändige Verwaltung. „Die haben schlicht ein Ausgabenproblem.“

Ein ähnliches Schicksal erleidet die Stahlstadt Salzgitter. Auch hier sprudelt die Gewerbesteuer, trotzdem kommt die Kommune nicht von ihren Schulden runter. Kleiner Trost: Aus dem Sondervermögen des Bundes für Investitionen in Infrastruktur, Städtebau und Bildung erhält Hann. Münden immerhin rund 1,2 Millionen Euro. Die Bedingung „finanzschwach“ ist bei diesem Programm deutlich eher zu erfüllen. Allerdings muss die Stadt 144 000 Euro als Ko-Finanzierung aus dem eigenen Säckel beitragen.

„Wir sind zuversichtlich, dass wir den Eigenanteil aufbringen werden“, sagte Hann. Mündens Kämmereileiter Wolfgang Hodan. Das Geld könne beispielsweise für die energieeffiziente Sanierung von Gebäuden verwendet werden. (ypm/kri)

Rubriklistenbild: © dpa

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