Umweltminister Stefan Wenzel ist gegen Salzleitung

Umweltminister Stefan Wenzel. Archivfoto: dpa

Hann. Münden. Es gibt Bewegung beim Thema Kaliabwässer-Einleitung und geplante Oberweser-Pipeline. Wir haben dazu einige Fragen an den niedersächsischen Umweltminister Stefan Wenzel (Grüne) gestellt.

Herr Minister, werden Sie für Niedersachsen im Weserrat einem Bewirtschaftsungsplan zustimmen, wenn dieser eine Pipeline beinhaltet?

Stefan Wenzel: Ich werde der Beschlussfassung des Niedersächsischen Landtages folgen und in der Weser-Ministerkonferenz einer Pipelinelösung nicht zustimmen.

Es gibt Befürchtungen bei den Pipeline-Gegnern, Sie werden die Punkte des Bewirtschaftungsplans wie Produktionsdrosselung, technische Anlagen, Pegel Boffzen und Haldenabdeckung in Einzelabstimmungen behandeln. Dabei würden Sie für Niedersachsen einer Pipeline nicht zustimmen. Bei einer Endabstimmung des Bewirtschaftungsplans würden Sie sich aber der Stimme enthalten und somit der erforderlichen Einstimmigkeit nicht mehr im Wege stehen. Es gäbe dann einen Bewirtschaftungsplan mit einer Oberweserpipeline. Was sagen Sie dazu?

Wenzel: Das trifft es nicht. Bewirtschaftungsplanung und Maßnahmenprogramm Salz beruhen auf dem Konzept, dass die Zielwerte für den guten Zustand der Weser und den bestmöglichen Zustand der Werra 2027 erreicht werden. Mir ist wichtig, dass dafür alle Maßnahmen und Anstrengungen durch das Unternehmen unternommen werden. Deshalb muss sich die Vermeidung und Verminderung der Salzlaugen am Maßstab der bestverfügbaren Technik orientieren und durch Forschung und Entwicklung weiterentwickelt werden. Eine End-of-pipe-Technologie gehört nicht dazu.

Halten Sie es für machbar, im Bewirtschaftungsplan ein Gutachten für Anlagen zur technischen Vermeidung von Salzlaugen und eine entsprechende Kostenbeteiligung der betroffenen Länder zu beschließen? K+S verweist ja auf zu hohe Kosten für dieses Gutachten.

Wenzel: Die Kosten eines entsprechenden Gutachtens sind von K+S zu tragen. (awe)

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