So funktioniert der Winterdienst: Salz nur in Ausnahmefällen

Winterdienst: Jetzt sind auch die Grundstückseigentümer wieder in der Pflicht. Foto: Archiv

Altkreis Münden. Beim Winterdienst sollen die Bürger im Altkreis möglichst auf Salz verzichten. Erlaubt ist es nur, andere Mittel wie Sand und Split nicht mehr ausreichen.

Salz als Streugut für den Winterdienst ist bei Grundstückseigentümer weit verbreitet, weil es das einfachste Mittel ist, um pflichtgemäß die öffentlichen Gehwege vor dem eigenen Haus eis- und schneefrei zu halten. Dennoch: Sofort zum Salz zu greifen, ist in Hann. Münden, Staufenberg und der Samtgemeinde Dransfeld nicht erlaubt. Das geht aus den Verordnungen der drei Kommunen für den Winterdienst hervor.

Die Vorschriften sehen aber Ausnahmeregelungen mit Ermessensspielräumen vor. So ist Streusalz erlaubt, „wenn mit anderen Mitteln und zumutbarem Aufwand die Glätte nicht ausreichend beseitigt werden kann“, heißt es etwa in der Verordnung der Stadt Hann. Münden.

Dieser Passus findet sich ähnlich auch in den Vorschriften der Samtgemeinde Dransfeld und der Gemeinde Staufenberg. Zudem ist Streusalz an gefährlichen Stellen von Geh- und Radwegen erlaubt, wie zum Beispiel an starken Gefäll- und Steigungsstrecken, Treppen, Rampen sowie an Auf- und Abgängen an Brücken.

Hinter den Verordnungen stehe auch der Wunsch, dass die Bürger zum Schutz der Umwelt möglichst auf Salz verzichten, so Martin Böhmer vom Bereich Sicherheit und Ordnung der Stadt Münden. Statt Salz kommen etwa Sand, Asche und Split als Streugut in Frage. Schädliche Chemikalien sind gänzlich verboten.

Beim Winterdienst sind die Grundstückseigentümer zugleich aber auch verpflichtet, die öffentlichen Gehwege vor ihren Grundstücken auf einer Breite von mindestens einem Meter von Schnee so zu räumen und bei Glätte „mit abstumpfenden Mitteln so zu bestreuen, dass ein sicherer Weg vorhanden ist.“ Dies gilt an Werktagen für die Zeit von 7 bis 21 Uhr. Wer dieser Pflicht nicht nachkommt, so Böhmer, kann mit einem Verwarngeld von mindestens 30 Euro belegt werden. Wer nicht zahlt, muss mit einem Bußgeldverfahren rechnen. (ems)

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