Schirme und Aufsteller im Weg

Ladenbetreiber in Hann. Münden verärgert

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Darum geht es: Icke mit dem roten Aufsteller zum Open Air und den Sonnenschirmen vor seinem Plattenladen in Hann. Münden. 

Mit seinem Plattenladen in der Mündener Altstadt genießt „Icke“ Kultstatus. Doch ein Brief der Stadt regt ihn auf.

In dem Brief an Klaus-Werner Kirbach, wie Icke bürgerlich heißt, geht es um zwei Sonnenschirme, die er über seiner Auslage auf dem Gehweg aufgespannt hat und einen Aufsteller, der auf Karten für ein Open Air Konzert in der Stadt verweist.

In dem Schreiben der Stadt heißt es: „Sie sind nicht im Besitz einer Sondernutzungserlaubnis für das Aufstellen von Werbereitern, sondern lediglich für das Aufstellen von Warenauslagen.“ Den Aufsteller müsse er entweder anmelden oder entfernen.

Icke findet das ungerecht: „Das Schild steht doch gar nicht auf dem Gehweg, sondern lehnt nur an meinem Schaufenster“, betont er. Zudem verweise es auf eine Veranstaltung, von der die Stadt profitiere. „Ich mache Werbung für unsere Stadt und dann passiert so etwas.“ 

Weiterhin verweist das Ordnungsamt darauf, dass „gemäß der Nebenbestimmung Nummer 7 Ihrer Sondernutzungserlaubnis Überdachungen in Form von Sonnenschirmen unzulässig sind.“

Diesen Satz hat auch Katharina Junge erhalten. Sie betreibt nebenan ein Modegeschäft und nutzt ebenfalls Sonnenschirme zum Schutz der Auslage. Mit dem Schirmverbot werde den Ladenbesitzern von der Stadtverwaltung das Leben schwer gemacht. 

„Ohne die Schirme muss ich meine Auslage wegwerfen“, sagt sie. Am meisten ärgert beide, wie die Stadt sie informiert hat: „Wegen des Fotos, das an das Schreiben angehängt ist und auf dem mein Laden zu sehen ist, fühle ich mich fast wie ein Verbrecher“, sagt Icke.

Laut Jörg Golde vom Ordnungsamt der Stadt Hann. Münden gehört der Straßenraum vor den Geschäften nicht zum Betriebsgrundstück. Stattdessen diene er der Fortbewegung der Verkehrsteilnehmer.

Soweit genügend Fläche zur Verfügung stehe, könne die Stadt eine Sondergenehmigung erteilen. Die Richtlinien für Sondernutzungen seien auf der Webseite der Stadt einsehbar.

Schirme seien nicht generell verboten. In der Marktstraße schränkten sie allerdings den Fußgängerverkehr ein, ein gefahrloses Vorbeigehen im Gegenverkehr sei nicht möglich.

Stattdessen müssten Passanten auf die Straße ausweichen. Hier müsse daher das Interesse der Gewerbetreibenden zum Schutz der Fußgänger zurücktreten.

Kirbachs Intention, mit dem Plakataufsteller den Tourismus zu fördern, sei grundsätzlich begrüßenswert. Allerdings müsse es Regeln für Werbeflächen geben, um zu verhindern, „dass sich hier ein Wildwuchs eröffnet, der dann dem Tourismus nicht förderlich erscheint“.

Eine freie Gestaltung nach den eigenen Wünschen des Ladenbesitzers sei bei einer öffentlichen Fläche nicht möglich und nicht gewollt, da die Stadt Hann. Münden ihr Erscheinungsbild als Fachwerkstadt erhalten wolle, heißt es in der Stellungnahme des Fachdienstes Ordnung und Sicherheit der Stadt.

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