Staufenberg gibt Verantwortung für Kitas ab
Diese Entscheidung könnte Signalwirkung für andere Kommunen im Landkreis Göttingen haben. Staufenberg kündigt die Vereinbarung mit dem Landkreis, und gibt ihm die Verantwortung für die Kinderbetreuung zurück.
Staufenberg Mit elf Ja- und neun Nein-Stimmen hat der Rat der Gemeinde Staufenberg beschlossen, aufgrund zu hoher Kosten die mit dem Landkreis Göttingen geschlossene öffentlich-rechtliche Vereinbarung „über die Wahrnehmung von Aufgaben der Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen“ sowie über deren Finanzierung vom 23. November 2017 fristgerecht zum 31. Dezember 2022 zu kündigen.
Dafür stimmten die Fraktionen von CDU und „Wir für Staufenberg“, Bürgermeister Bernd Grebenstein sowie ein Mitglied der SPD-Fraktion, die sich ansonsten dagegen aussprach. Mit Nein stimmten ebenfalls die Fraktion der Grünen und Lynn Sonder von der Partei „Die Linke“. Die Abstimmung fand auf Antrag der Fraktion „Wir für Staufenberg“ namentlich statt.
Mit der Vereinbarung wird geregelt, dass die Gemeinde Staufenberg für den eigentlich zuständigen Landkreis Göttingen die Aufgabe der Kinderbetreuung und -förderung wahrnimmt. Allerdings, so die Kritik der Staufenberger Gemeindeverwaltung, seien die Kosten für die Kindertagesstätten inzwischen so stark angestiegen, dass die Gemeinde nicht mehr in der Lage sei, ihren jetzigen Anteil daran zu tragen. Der Teil des Landkreises wird als deutlich zu gering empfunden.
Nach den Angaben für den Gemeinderat beliefen sich die Betriebskostenzuschüsse der Gemeinde für die Träger der Kitas in den Jahren 2018 bis 2021 auf 4 784 588,94 Euro. Dem gegenüber stünden Zuweisungen vom Landkreis in Höhe von rund 535 343 Euro. Derzeit liege die Beteiligung des Landkreises an den Betriebskosten bei circa 11 Prozent. Sollte dies so bleiben, müssten weitere Erhöhungen bei der Grund-, Gewerbe- und Hundesteuer erfolgen. Für die Kündigung spreche zudem, dass die Gemeinde Staufenberg aufgrund der Vereinbarung mit dem Land Niedersachsen zur Haushaltsentschuldung zu besonderer Sparsamkeit verpflichtet sei.
Florian Winkler („Wir für Staufenberg“) sagte in der Debatte, die Vereinbarung mit dem Landkreis sei nicht mehr zeitgemäß. Es bestehe Verhandlungsbedarf, deshalb stimme seine Fraktion der Kündigung zu. Ohne eine Kündigung gäbe es keine neuen Gespräche. Die jetzige Vereinbarung sei eine Farce.
Ähnlich sah es auch Sebastian Bornmann, Vorsitzender der CDU-Fraktion. Seine Fraktion sehe bei einer Kündigung mehr Chancen und Möglichkeiten als Risiken. Es sei ein Schritt für die Zukunftsfähigkeit der Gemeinde. Viele Kommunen im Landkreis schauten derzeit genau hin, wie Staufenberg sich entscheide.
Angesichts der hohen Kosten sehen auch die Grünen und die SPD Gesprächsbedarf mit dem Landkreis. Aber für die Grünen sei eine Kündigung der letzte Schritt und nicht der erste, sagte Hans-Joachim Beisheim. Erst müsse es Verhandlungen geben. Dem schloss sich auch Lynn Sonder an. Zudem stehe das Thema für sie zu schnell zur Abstimmung im Rat.
Ruth Tischer, Fraktionsvorsitzende der SPD, sagte, dass ihre Fraktion auf Kooperation mit dem Landkreis setze und nicht auf Konfrontation. Verhandlungen seien der Weg. Sie verwies darauf, dass alle anderen Kommunen nicht kündigten. Von Ekkehard Maass