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Ruf nach Live-Übertragungen von Ratssitzungen in Staufenberg

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Das Rathaus der Gemeinde Staufenberg im Ortsteil Landwehrhagen.
Das Rathaus der Gemeinde Staufenberg im Ortsteil Landwehrhagen. © Helmut Krischmann

Im Rat der Gemeinden Staufenberg gibt es eine Initiative, Sitzungen in Form von Videokonferenzen und Übertragungen per Live-Stream zu ermöglichen.

Staufenberg – Die Fraktion der Wählergruppe „Wir für Staufenberg“ spricht sich für Live-Übertragungen von öffentlichen Sitzungen des Staufenberger Gemeinderates und dessen Ausschüssen aus. Zudem votiert sie dafür, die Möglichkeiten zu schaffen, dass sie auch als Videokonferenzen stattfinden können.

In Schreiben an Bürgermeister Bernd Grebenstein bittet sie, die beiden entsprechenden Anträge auf die Tagesordnung der nächsten Gemeinderatsitzung zu setzen. Mit Sitzungen per Live-Stream könne die Öffentlichkeit auch unter den Bedingung der Corona-Pandemie sichergestellt werden.

Alle interessierten Bürger hätten damit die Möglichkeit, „sich von überall, ortsungebunden“ dazu zu schalten, schreibt Florian Winkler, Vorsitzender der Fraktion „Wir für Staufenberg“, in der Begründung des Antrages.

Mit Live-Streams von Sitzungen könnten zudem demokratische Abstimmungsprozesse auf kommunaler Ebene transparenter gemacht werden. Weiter werde die demokratische Basis gestärkt und das allgemeine Interesse der Bürger an der Politik gefördert.

Die Fraktion verweist auf die Praxis des Landkreises Göttingen bei den Übertragungen der Kreistagssitzungen. „Die Erfahrungswerte und die Umsetzung dessen können hilfreich sein und sollten unterstützend seitens der Verwaltung in Anspruch genommen werden. Erste Erfahrungen haben auch Staufenberger Ratsmitglieder, die dem Kreistag angehören, sammeln können.“ Auch in ihrem Antrag, jedem Ratsmitglied die Möglichkeit zu geben, an einer Sitzung auch per Videokonferenz teilnehmen zu können, verweist sie auf die Praxis und die Erfahrungen des Kreistages.

Hintergrund ihres Antrages ist der Gesundheitsschutz der Sitzungsteilnehmer in Zeiten von Corona. „Angesichts des noch immer bestehenden Infektionsrisikos ist jeweils auf die derzeit empfohlenen Vorkehrungen zur Verringerung von Ansteckungsgefahren zu achten.“ Mit Videokonferenzen sei zudem sichergestellt, „dass angesetzte Sitzungen unabhängig der Pandemielage durchgeführt und entsprechende Fristen eingehalten werden können.“

Im beruflichen Alltag seien Videokonferenz dieser Art nicht mehr wegzudenken „und tragen zu einer effizienteren Arbeitsweise bei“. Von Ekkehard Maass

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