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Staufenberg: Baugenehmigung für Kita-Umbau in Uschlag fehlt -Eltern erwägen Klage

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Von: Jens Döll

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Die Dorfgemeinschaftsanlage in Uschlag von außen gesehen.
Die Dorfgemeinschaftsanlage (DGA) in Uschlag von außen gesehen. © Jens Döll

Die Baugenehmigung für Kita-Umbau in Uschlag fehlt noch. Die Arbeiten laufen aber. Die Genehmigung liegt beim Landkreis Göttingen. Die Sorge der Eltern: Die Verspreche werden nicht eingehalten.

Uschlag – Der Umbau der Dorfgemeinschaftsanlage (DGA) in Uschlag zur Kita mit 50 Plätzen schreitet voran. Allerdings fehlt immer noch eine Baugenehmigung. Das sehen zahlreiche Eltern in der Gemeinde kritisch. Wie es von Thomas Kaiser und Thomas Krieter von der Initiative Kitamangel Staufenberg heißt, erwägen einige Eltern in der Gemeinde eine Klage, falls die Zusagen nicht eingehalten werden.

Landkreis Göttingen: bauantrag noch nicht genehmigt

Das Problem: Die Gemeinde geht davon aus, dass alle Arbeiten und Abnahmen ab dem 1. August abgeschlossen sind und der Betrieb in der Anlage starten kann. Doch es gebe noch keine definitiven Zusagen. „Eltern brauchen aber Planbarkeit“, so Kaiser. Die Initiative Kitamangel werde und könne nicht klagen, es gehe um Individualklagen einzelner Eltern, so die beiden Väter. Um wie viele Eltern es gehe, die diesen Weg ins Auge fassen, können die beiden nicht sagen. „Wir bekommen keine verbindlichen Aussagen und Zusagen“, bemängeln Krieter und Kaiser die Kommunikation mit den Verantwortlichen.

Sie geben Staufenbergs Bürgermeister Bernd Grebenstein allerdings recht, es liege am Landkreis. Klagen würden auch den Kreis als Kita-Träger treffen.

Staufenberg: Arbeiten laufen seit Februar

Der Bauplan wurde im Oktober 2021 eingereicht. Vonseiten der Kreisverwaltung heißt es, dass bei dem Antrag noch Unterlagen fehlten. Das bestätigten Bürgermeister Grebenstein und auch Peter Friele, Abteilungsleiter Bauen und Liegenschaften beim Kirchenkreisamt in Göttingen. Diese wurden allerdings vor Längerem bereits nachgereicht. Der Bauplan liege nun beim Landkreis und „der Bauantrag [werde] vorrangig bearbeitet“. Einen Zeitpunkt für eine Genehmigung könne aber noch nicht genannt werden. „Das Vorhaben ist wichtig und dringlich, das ist der Kreisverwaltung auf allen Ebenen bewusst“, so die Verwaltung. Hintergrund seien Antragsstaus im Bauamt.

Bauamt will Probleme lösen

Im Bauamt des Kreises Göttingen gibt es seit längerem Probleme. Das bestätigt die Verwaltung. Anfang des Jahres wurde ein Fünf-Punkte-Plan entwickelt, um den Antragsstau abzubauen. Dazu gehören personelle Maßnahmen, die zum Teil schon umgesetzt seien. Zudem organisatorische Schritte, die bereits eingeleitet wurden. „In der akuten Situation hat die Kreisverwaltung die Bearbeitung von Bauanträgen, die von öffentlichem Interesse sind, priorisiert“, heißt es. 

„Anfang des Jahres wurde ein Fünf-Punkte-Plan entwickelt, um den Antragsstau abzubauen“, so der Kreis. Baulich befinde man sich im Zeitplan, so Friele vom Kirchenkreisamt. Zudem bestehe eine enge Abstimmung mit der Landesschulbehörde. Diese muss am Ende die Betriebserlaubnis aussprechen. „Der 1. August steht“, heißt es weiter von ihm.

Appell des Bürgermeisters: Schnelle Lösung

„Ich kann nur an den Landkreis appellieren, so schnell wie möglich die Genehmigung zu geben“, fügt Grebenstein hinzu. In der kommenden Woche soll es ein Gespräch mit allen Beteiligten zur Kita Uschlag geben. (Jens Döll)

Im vergangenen Jahr gab es in Landwehrhagen (Staufenberg) eine große Demo der Initiative Kitamangel Staufenberg.

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