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Staufenberg: Austritt aus Kita-Vereinbarung am 1. Januar 2023

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Von: Jens Döll

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Bürgermeister Bernd Grebenstein von Staufenberg sitzt am Schreibtisch in seinem Dienstzimmer im Rathaus im Ortsteil Landwehrhagen.
In seinem Dienstzimmer in Landwehrhagen: Staufenbergs Bürgermeister Bernd Grebenstein. © Jens Döll

Staufenbergs Bürgermeister Bernd Grebenstein (parteilos) zum Austritt aus Kita-Vereinbarung. Ab 01.1.2023 sind in der Gemeinde die Kitas in der Hand des Landkreises Göttingen.

Staufenberg – Die Gemeinde Staufenberg tritt ab 1. Januar aus der Kita-Vereinbarung mit dem Landkreis Göttingen aus. Damit ist wieder der Kreis für die Kitas alleine zuständig. Das führte zu Diskussionen. Im Interview äußerte sich Landrat Marcel Riethig (SPD). Nun antwortet darauf Staufenbergs Bürgermeister Grebenstein (parteilos). Er nimmt Stellung zum Austritt, der bereits Ende 2021 beschlossen wurde.

Staufenberg tritt zum Ende des Jahres aus der Kita-Vereinbarung aus, aus finanziellen Gründen, heißt es.

Wer hat zu wem gesagt, dass ein Grund für die Kündigung im Jahr 2021 war, dass massiv Geld eingespart werden kann? Wesentlicher Grund war die mangelnde Bezuschussung mit im Schnitt nur 11 Prozent der tatsächlich anfallenden Kosten sowie fehlende Bereitschaft, sich an Investitionen zu beteiligen. Somit war der Hintergrund eine massive Unterfinanzierung für eine gesetzliche Aufgabe des Landkreises, welche aus Sicht der Gemeinde Staufenberg dauerhaft und in dieser Form nicht mehr leistbar ist.

Wie, reagieren Sie auf die Aussage, des Landrates dass er in der jetzigen Situation Familien mit Kita-Kindern den Zuzug nach Staufenberg nicht empfehlen kann?

Ist es von einem Landrat richtig, dass er quasi Familien vom Zuzug abrät? Wie passt dies zu den Amtspflichten eines Landrates? Wie passt das zu einem Landrat, der sich im Wahlkreis mit seinem Slogan als Mutmacher präsentiert hat und in Staufenberg ein durchaus akzeptables Wählervotum, sicherlich auch als Hoffnungsträger für und von Familien, erzielt hat?

Der Kreis muss sich, so hieß es im Interview mit dem Landrat, im kommenden Jahr einen Überblick über die Situation der Kitas in Staufenberg verschaffen.

Es fehlt mir das Verständnis, dass der Landkreis noch keinen Überblick über die Planungen der Gemeinde hat. Der jetzige Landrat war zuvor über viele Jahre als Sozialdezernent zuständig für die Kitas und kannte die Situation und die Entwicklung in Staufenberg vollumfänglich; zumal die Kita-Bedarfsplanung der Gemeinde seit 2018 gemeinsam mit dem Landkreis durchgeführt wird. Und jetzt will man sich einen Überblick verschaffen, obwohl bereits 2021 und damit seit einem Jahr die Kündigung der Vereinbarung beschlossen wurde und damit auch bekannt ist.

Gab es Gespräche wegen der Kündigung der Kita-Vereinbarung, die vom Rat der Gemeinde im Dezember 2021 beschlossen wurde?

Gleich nach der Kündigung im Jahr 2021 habe ich den Landrat um einen Gesprächstermin gebeten. Im Februar hat er dann zwei Mitarbeiter geschickt. Das zum Thema Gesprächsbereitschaft.

Der Landkreis kündigte an, die Kreisumlage für Staufenberg wegen des Austritts auf 71 Prozent zu erhöhen. Auch ist die Rede davon, dass die Gemeinde dagegen klagen will.

Es verwundert mich, dass eine Kreisumlage von 71 Prozent festgelegt wird, obwohl man sagt, dass es noch keinen Überblick über die Planung gibt. Für mich geht das eine nicht ohne das andere. Somit erstaunt mich die pauschale Festsetzung der Erhöhung und ich habe große Zweifel an der Rechtmäßigkeit. Bislang habe ich noch keine Berechnungsgrundlagen für die Erhebung nebst Erläuterungen. Erst wenn das vorliegt, können wir über eine Klage nachdenken. Falls es dazu kommt, was ich persönlich sehr bedauern würde, gehe ich von einem fairen Verfahren aus, welches zu einem gerechten Ergebnis führt.

In diesem Jahr gab es dann eine Verhandlungskommission, die eine neue Kita-Vereinbarung ausgehandelt hat. Daran hätten sich alle Bürgermeister beteiligen können, hieß es.

Wir haben in Staufenberg das Thema nebst neuem Regelwerk nur defensiv betrachtet, weil wir in Kündigungsstellung seit Ende 2021 sind. Der neue Vertragsentwurf, seit Juli dieses Jahres bekannt, hatte keinen gesonderten Focus für uns. Der Focus lag auf der Übergabe im Rahmen der Abwicklung mit Trägern und dem Landkreis. Das braucht neben viel Engagement und Sensibilität auch viel Energie und Zeit. Ich kann nicht heute austreten und morgen wieder eintreten. Die Administration der Überleitung ist eine Mammutaufgabe, vor allem auch deshalb, damit es für die Familien mit ihren Kindern vernünftig weitergeht und alle Beteiligten rechtzeitig Planungssicherheit haben.

Gab es keine Überlegungen, dem neu ausgehandelten Regelwerk doch beizutreten?

Trotzdem habe ich natürlich das Vertragswerk geprüft und habe recht früh der Politik in Staufenberg mitgeteilt, keine verwaltungsseitige Beschlussempfehlung zugunsten einer neuen Vereinbarung auszusprechen, weil unsere wesentlichen Hinweise und Anregungen bei den Mitarbeitern des Landkreises im Gespräch Anfang Februar nicht berücksichtigt wurden. Im Gegenteil: Die Bedingungen wurden noch mit der Aufnahme einer Kündigungssperrfrist von fünf Jahren verschärft. Meine Beobachtungen geben mir den Eindruck, dass es zu keinem Zeitpunkt Verhandlungsspielraum zur signifikanten Verbesserung der Rahmenbedingungen gab und der Landkreis ein enges Korsett an Vorgaben gesetzt hat.

Gibt es etwas, dass Sie den Eltern, die jetzt verunsichert sind, mit auf den Weg geben wollen?

Mir ist ganz wichtig, dass sich für Familien und Kinder nicht viel ändert und das hohe Betreuungsniveau erhalten bleibt. Hierfür sorgen gesetzliche Regelungen und die Tatsache, dass wir in den letzten Jahren ganz viel in die Qualität der Betreuung und in die Schaffung von Betreuungsplätzen investiert haben.   Damit wurden die Grundlagen und Verhältnisse im Kita-Bereich deutlich verbessert und ausgebaut. Hiervon sollten Familien und Kinder auch weiterhin profitieren. Letztendlich kommt dies auch im Rahmen der Rückübertragung dem Landkreis zugute.

Zur Person

Bernd Grebenstein (55). Der Parteilose ist in der zweiten Amtszeit Bürgermeister von Staufenberg. Er trat zur Wahl im September 2021 ohne Gegenkandidaten an. Grebenstein ist verheiratet und hat einen erwachsenen Sohn. Er ist gelernter Bankkaufmann und hat ein abgeschlossenes Studium in Management und Finanzen absolviert. 

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