Im Streit: Büchling kehrt SPD den Rücken

Edgar Büchling

Staufenberg. Der Staufenberger Kommunalpolitiker Edgar Büchling (75) ist nach über 30 Jahren Mitgliedschaft im Streit aus der SPD ausgetreten. Hintergrund ist ein Parteiordnungsverfahren des SPD-Unterbezirks Göttingen, das der Vorstand der Staufenberger SPD initiiert hat.

Ihm werde parteischädigendes Verhalten vorgeworfen, weil er sich im Staufenberger Bürgermeisterwahlkampf vor der Stichwahl öffentlich für den parteilosen Bernd Grebenstein ausgesprochen habe, den damaligen Mitbewerber des SPD-Kandidaten Jörg Hartung. Dies habe er aber als Privatmann getan, sagte Büchling und verweist auf sein Recht auf freie Meinungsäußerung.

Freie Meinungsäußerung

„Indem ich wie viele andere kundgetan habe, dass ich Herrn Grebenstein für einen integren, fähigen Bürgermeister halte, habe ich ausschließlich als Privatperson Edgar Büchling gehandelt und nicht in einer Funktion als Amtsträger oder Parteimitglied. Dies ist maßgebend und von meinem Grundrecht auf freie Meinungsäußerung gedeckt“, so Büchling in einer Mitteilung. „Nicht anders verhält es sich, wenn ich in der Diskussion erkläre, dass ich Herrn Grebenstein persönlich für den geeignetsten Bewerber halte. Auch dies kann mir nicht verboten werden.“ Er habe sich nichts vorzuwerfen, so Büchling und wolle sich nicht vorschreiben lassen, was er zu sagen habe.

Bei dem Verfahren gegen ihn handele es sich aus seiner Sicht „um einen Rachefeldzug des unterlegenen Bürgermeisterkandidaten und seines Wahlkampfteams.“

Roland Schepp, Vorsitzender der Staufenberger SPD, sagte auf Anfrage unserer Zeitung, dass er sich zu dem Parteiordnungsverfahren nicht äußern könne. Zu dem Komplex gehörten noch zwei weitere Verfahren. Der Ganze sei noch nicht abgeschlossen, so Schepp. Nach den Statuten der SPD sind bei einem Parteiordnungsverfahren alle Beteiligten dazu verpflichtet, sich außerhalb der Verfahrens nicht zu der Sache zu äußern bis es abgeschlossen ist.

Seit 1977 SPD-Mitglied

Edgar Büchling gehörte der SPD seit 1977 an und ist seit über 30 Jahren aktiv in der Staufenberger Kommunalpolitik. Seit 32 Jahren sitzt er im Ortsrat Escherode, davon 15 Jahre als Ortsbürgermeister. Dem Staufenberger Rat gehörte er 20 Jahre an. (ems)

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