Rat für Vereinbarung mit Land 

Staufenberger Haushalt 2020 präsentiert - Finanzspritze und Etat-Plus 

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Blick auf Landwehrhagen, den größten Ort Staufenbergs. 

Staufenberg kann mit zusätzlichen finanziellen Hilfen des Landes Niedersachsen rechnen. Für 2019 werden 770.000 Euro fließen, ähnliche Summen werden auch für 2020 und 2021 erwartet.

Einstimmig stimmte der Gemeinderat am Donnerstagabend einer Zielvereinbarung mit dem Land Niedersachsen zu, mit der das Land auf Antrag besonders bedürftige und finanzschwache Kommunen unterstützt.

Dazu gehört auch ein Maßnahmenpaket von Einsparungen und Steuererhöhungen, mit der die Gemeinde bis Ende 2023 einen Eigenanteil von 1.153.400 Euro zur Sanierung ihres Haushaltes aufbringt (HNA berichtete).

Diesmal waren auch die Grünen dabei, die im Finanzausschuss noch dagegen gestimmt hatten, weil sie bei den Einsparungen insbesondere die Erhöhung der Entgelte für die Nachmittagsbetreuung an den Grundschulen (sie steigt um 15 Prozent) gerne durch andere Maßnahmen ersetzt hätten.

Zielvereinbarung als "große Chance für die Gemeinde" 

Die Erhöhung fänden sie immer noch nicht in Ordnung, so Volkhard Hartmann, Fraktionschef der Grünen im Rat, auf Anfrage, aber sie wollten auch die Zielvereinbarung als „große Chance für die Gemeinde“ unterstützen.

Staufenbergs Bürgermeister Bernd Grebenstein sagte nach der Abstimmung, dass es ihn besonders freue, „dass wir einstimmig beschlossen haben“. Grebenstein als auch Kämmerin Karola Schwigon hatten im Vorfeld um ein solches Votum geworben.

Mit der Vereinbarung erlange die Gemeinde Staufenberg „die eigene Handlungsstärke und Leistungsfähigkeit zurück und legt die Grundlage für eine künftig solide Haushaltswirtschaft“ im Sinne aller Bürger, so Grebenstein. „Eine einmalige Chance.“

Verwaltung rechnet für 2020 mit einem Plus 

Zweites großes Finanzthema des Abends war der Haushalt für das kommende Jahr. Wie im Jahr zuvor präsentierte der Bürgermeister einen Etat, der im Plus liegt. Dabei sei die zu erwartende Bedarfszuweisung des Landes Niedersachsen noch nicht berücksichtigt, so Grebenstein.

Nach einem Überschuss von rund 104.900 Euro 2019 rechnet die Verwaltung für 2020 mit einem Plus von rund 116.100 Euro. Erträge von 10.985.600 Euro stehen Ausgaben von 10.869.500 Euro im Ergebnishaushalt gegenüber. 

Dass die Verwaltung im Haushalt 2020 mit höheren Einnahmen als im vergangenen Jahr rechnen kann, resultiere im Wesentliche aus den höheren Erträgen aus der Gewerbesteuer, heißt es im Haushaltsbericht. Für 2019 wurde mit 1.544.500 Euro aus der Gewerbesteuer kalkuliert, 2020 seien es 1.752.100. Der Etat geht nun zur Beratung in die Fraktionen und in den Finanzausschuss.

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