Polizei setzt auf Aufklärung

Straftaten gegen Amts- und Mandatsträger nehmen im Landkreis Göttingen zu

Das Bundeskriminalamt (BKA) will stärker unter anderem gegen Volksverhetzung, Androhungen von Gewalt und Straftaten und anderen Hass-Postings vorgehen. Symbolfoto: Bodo Marks/dpa
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Gegen Hass und Hetze wird demonstriert (Symbolfoto)

Gewalt, Beleidigung, Nötigung. Alles Anfeindungen, mit denen Amts- und Mandatsträger immer öfter konfrontiert sind. Die Polizeidirektion Göttingen veröffentlichte nun zahlen dazu. Es seien allgemein mehr Fälle festgestellt worden.

Auch im Altkreis Münden gab es Fälle. Das berichteten Bürgermeister Bernd Grebenstein aus Staufenberg und Samtgemeindebürgermeister Mathias Eilers aus Dransfeld.

Im Jahr 2019 wurden 35 Straftaten an Amt- und Mandatsträgerinnen und -trägern erfasst und im Berichtsjahr 2020 46. Im Jahr 2020 sind 15 Taten im Internet begangen worden, 2019 waren es neun. „Das entspricht einer Steigerung um 66,6 Prozent“, heißt es weiter.

Diese Steigerung der Gesamt-Fallzahlen des Berichtsjahres 2020 sei im Wesentlichen auf den Anstieg der Delikte der Beleidigung von vier auf 14 Delikte (plus zehn Taten, plus 250 Prozent) zurückzuführen. Nötigungstatbestände sind um zwei auf sechs Taten angestiegen (plus 50 Prozent), in drei weiteren Fällen wurden Personen bedroht (2019: drei Taten).

Mehr Aufmerksamkeit für Taten seit 2015

„Für die Jahre vor 2019 liegen für den Zuständigkeitsbereich der Polizeidirektion Göttingen keine Daten zu Straftaten zum Nachteil von Amts- und Mandatsträgerinnen und -trägern vor“, so Pressesprecherin Natalie Bornemann-Zarczynska.

Seit wann genau solche Straftaten vermehrt auftreten, könne nicht genau gesagt werden. „Im Jahr der Flüchtlingskrise 2015 ist das Phänomen jedoch stärker ins öffentliche Bewusstsein gerückt. Die Steigerung der Straftaten zum Nachteil von Amts- und Mandatsträgerinnen und –trägern dürfte darauf zurückzuführen sein, dass Straftäterinnen und Straftäter die vermeintliche Anonymität des Internets nutzen, um persönliche Wut und Befindlichkeiten über gefühlte oder tatsächliche Ungerechtigkeiten an der Politik auszulassen“, so die Sprecherin.

Um Amts- und Mandatsträger zu sensibilisieren fand im Mai und Juni die Onlineveranstaltung „Nicht Teil des Jobs“ in allen fünf Polizeiinspektionen im Zuständigkeitsbereich der Polizeidirektion Göttingen statt. Themen waren die Zentralstellen zur Bekämpfung der Hasskriminalität beim Landeskriminalamt Niedersachsen und der Hasskriminalität im Internet bei der Staatsanwaltschaft Göttingen. „Abschließend wurden den Teilnehmenden Präventionstipps an die Hand gegeben, wie sie sich grundsätzlich schützen können und wie sie vorgehen sollten, wenn sie Opfer geworden sind“, heißt es in der Mitteilung.  jed

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