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Diskussion ums Feuerwerk: Wird das nächste Silvester in Kassel anders?

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Von: Andreas Hermann

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Es wurde geböllert wie in Zeiten vor Corona: Unser
Es wurde geböllert wie in Zeiten vor Corona: Unser Foto zeigt das Feuerwerk in der Silvesternacht 2022/2023 in Kassel, vorn rechts ist die Silhouette der Rosenkranzkirche zu sehen, dahinter die Friedenskirche. © zeigt das Feuerwerk in der Silvesternacht 2022/2023 in Kassel, vorn rechts ist die Silhouette der Rosenkranzkirche zu sehen, dahinter die Friedenskirche. Foto: pia malmus

Fragen und Antworten zur Diskussion ums Feuerwerk und zu alternativen Plänen in Kassel

Kassel – Nach den Angriffen auf Polizei und Rettungskräfte in der Silvesternacht 2022/2023 wird der Ruf nach einem Böllerverbot lauter. In Kassel wurde von Samstag auf Sonntag geböllert wie in Zeiten vor Corona. Schwere Zwischenfälle wie in Berlin und anderen Städten gab es zum Glück aber nicht. Doch ist in Kassel schon vor dem Jahreswechsel an alternative Formen des Feuerwerks gedacht worden. Nachfolgend die wichtigsten Fragen und Antworten zum Thema:

Wird das Feuerwerk in Kassel schon nächstes Silvester anders sein, als wir es bislang kennen?

Das bleibt abzuwarten, ist aber zumindest der Wunsch einer großen Mehrheit in der Stadtverordnetenversammlung. Diese nämlich hat im Oktober mit Stimmen von Grünen, SPD, CDU, Linken, FDP sowie den fraktionslosen Stadtverordneten einen entsprechenden Antrag beschlossen, den nur die AfD ablehnte. Um es allen zu ermöglichen, sicher im Freien Silvester zu feiern, wird der Magistrat damit gebeten, alle sinnvoll umsetzbaren rechtlichen Möglichkeiten schnellstmöglich auszuschöpfen, um privates Silvesterfeuerwerk in Kassel zu reduzieren, heißt es darin. Zusätzlich sollen alternative Angebote – etwa eine Licht- oder Lasershow – ermöglicht werden, soweit dies die Lage des Energiemarktes erlaube.

Bis wann ist mit Vorschlägen des Magistrats zu rechnen?

Mit dem Beschluss erging die Bitte an den Magistrat, in den nächsten sechs Monaten den Stadtverordneten über die rechtlichen Möglichkeiten und über alternative Angebote zu berichten – das wäre also etwa im April/Mai. Die Vorschläge sollen in einer Sitzung des Ausschusses für Klima, Umwelt und Energie vorgestellt werden.

Wie sieht die bisherige Gesetzeslage aus?

Grundsätzlich ist das private Feuerwerk nicht verboten, bundesweit ist es laut Gesetz für Volljährige am 31. Dezember und 1. Januar eines Jahres erlaubt. Zum Jahreswechsel 2022/2023 haben deshalb die Stadt und die Museumslandschaft Hessen Kassel (MHK) an die Menschen appelliert, auf privates Feuerwerk zu verzichten.

Warum darf Feuerwerk dann in bestimmten Bereichen verboten werden?

Das ist mit dem Verweis auf besondere Schutzwürdigkeiten möglich. Untersagt ist Feuerwerk zum Beispiel in der Nähe von Kirchen, Krankenhäusern, Museen, Kindern- und Altersheimen (Lärm-, Umwelt- und Emissionsschutz). Verboten ist es auch in der Nähe von besonders brandempfindlichen Gebäuden wie Fachwerkhäusern (Brandschutz), in Natur- und Landschaftsschutzgebieten (Umweltschutz). In Kassel ist das Böllern deshalb auch auf Flächen der Museumslandschaft tabu, also etwa in der Karlsaue und im Bergpark Wilhelmshöhe.

Wie ist das im nahen Göttingen geregelt?

In Göttingen gilt für die gesamte Innenstadt ein Verbot für Feuerwerkskörper der Kategorie F2. Dazu zählen vor allem Feuerwerksbatterien, Raketensortimente, Einzelraketen, Leuchtfeuerwerk, Flugartikel und Knallartikel (etwa Chinaböller). Durch die Anordnung könnten Polizei und Ordnungskräfte einfacher durchgreifen, wenn sie den Einsatz von verbotenem Feuerwerk bemerken, teilt die Stadt dazu mit. Das im Jahr 2016 erstmals verfügte Verbot sei bei den vergangenen Jahreswechseln weitgehend eingehalten worden. Wer gegen das sogenannte Böllerverbot verstößt, begeht eine Ordnungswidrigkeit und muss mit einem Bußgeld rechnen. Auch in Kassel werden Feuerwerks-Vergehen, also zum Beispiel das Böllern im Bergpark, sanktioniert.

Was kann die Stadt Kassel tun, damit sich die Gesetzeslage ändert?

Ein Gesetz für ein wie auch immer geartetes Böllerverbot müsste bundesweit verhängt werden. Die Stadt Kassel hat darauf keinen direkten Einfluss. Mit dem im Oktober gefassten Beschluss der Stadtverordneten wird der Magistrat aber auch dazu aufgefordert, über den Deutschen Städtetag auf den Bundesgesetzgeber einzuwirken, um eine Änderung der rechtlichen Rahmenbedingungen herbeizuführen. Die Änderung soll zum Ziel haben, dass Städten wie Kassel die Entscheidungsbefugnis über generelle Einschränkungen eingeräumt wird. Dann könnte die Stadt selbst bestimmen, was beim Feuerwerk erlaubt ist und was nicht. Und dann könnte Silvester in Kassel künftig tatsächlich anders werden.

(Andreas Hermann)

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