Staatssekretär Mücke: Geld reicht nicht

B7-Ortsumgehung nicht in Sicht

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Baustelle

Calden. In 2013 und 2014 wird die Ortsumgehung Calden voraussichtlich nicht gebaut. Hoffnungen, dass der Bau noch vor 2015 umgesetzt wird, hat der Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, Jan Mücke, gedämpft. Grund: Es ist nicht genug Geld da.

Mücke antwortete damit am Donnerstag auf eine Anfrage des Bundestagsabgeordneten Ullrich Meßmer, der sich wiederholt beim Bundesverkehrsministerium für den Bau und die Finanzierung des Projektes eingesetzt hatte.

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Nach Angaben des Staatssekretärs wurden die Verkehrs-Investitionen für 2013 im Bundeshaushalt um 750 Millionen Euro erhöht. In Hessen sollen in 2013 und 2014 sechs Projekte mit 38 Millionen Euro finanziert werden. Mit dem begrenzten Geld könnten aber nicht alle bereits über Baurecht verfügenden Projekte sowie dringenden Sanierungsmaßnahmen zeitnah finanziert werden. Dazu gehöre leider auch die Ortsumgehung Calden, die allein mit 27,4 Millionen Euro zu Buche schlage.

Meßmer bedauerte diese Sachlage, erklärte aber gegenüber unserer Zeitung, dass er sich weiterhin nachdrücklich für den Bau der B 7-Ortsumgehung für Calden einsetzen werde. Der Planfeststellungsbeschluss liegt laut Mücke derzeit in Calden, Grebenstein, Zierenberg und Liebenau zur Einsicht aus, die Klagefrist endet im März.

Erst wenn der Beschluss vorliege, könne die Finanzierung neu beurteilt werden. Das hängte auch davon ab, ob die Bundesmittel langfristig erhöht werden. (tty)

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