Einsparungseffekte, Termine, Bürgerbeteiligung

Acht wichtige Fakten zur möglichen Fusion von Oberweser und Wahlsburg

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Befassen sich seit Monaten mit der Gemeindezukunft (v.l.): Gutachterin Carmen Möller mit Bürgermeister Cornelius Torrey (Oberweser), den Gemeindevertretungsvorsitzenden Sebastian Keese (Wahlsburg) und Hubertus Henne (Oberweser) sowie Bürgermeister Jörg-Otto Quentin (Wahlsburg).

Wahlsburg/Oberweser. In zwei Bürgerversammlungen am 1. und 13. März wird den Einwohnern von Wahlsburg und Oberweser das Ergebnis einer Studie zur vertieften Zusammenarbeit der beiden Gemeinden bis hin zur Fusion vorgestellt. Wir nennen die wichtigsten Fakten.

Wer kann an den Versammlungen teilnehmen?

Sie dienen als Vorbereitungen auf einen möglichen Bürgerentscheid. Deshalb wäre es ideal, wenn möglichst viele Einwohner aus beiden Gemeinden an beiden Veranstaltungen teilnehmen, um auch Meinungen aus der Nachbarkommune zu hören. Und die Politiker hoffen auf weitere Anregungen und Aspekte, an die sie bisher nicht gedacht haben. Wer keine Fragen stellen mag, kann diese vorher auch schriftlich in den Rathäusern einreichen.

Um was geht es beim Bürgerentscheid?

Falls die Gemeindevertretungen den Bürgerentscheid beschließen, findet er mit der Landtagswahl am 24. Oktober statt. Dann werden die Bürger gefragt, ob sie für oder gegen die Gründung einer neuen Gemeinde sind. Das Leistungsangebot der Gemeinden soll bestehen bleiben. Die Zustimmung ist aber nur gültig, wenn die Mehrheit dafür stimmt und diese mindestens 25 Prozent der stimmberechtigten Wähler umfasst.

Zu welchem Ergebnis kommt denn die Studie?

Die Studie sagt, dass es angesichts der Bevölkerungs- und Wirtschaftsentwicklung kaum eine Alternative zur Zusammenlegung (Fusion) der beiden Gemeinden gibt. Von den drei untersuchten Varianten würden eine weiter vertiefte Zusammenarbeit oder ein Gemeindeverwaltungsverband zu wenig finanzielle Vorteile bringen, der Verband würde Entscheidungen sogar noch erschweren.

Warum existiert bisher nur Teil 1 der Studie? Wann folgt der Rest?

Das Land Hessen hat 50 000 Euro zur Förderung der interkommunalen Zusammenarbeit, wozu auch die Studie gehört, gegeben und dabei vermerkt, dass auch die niedersächsische Nachbargemeinde Bodenfelde in die Untersuchung über eine vertiefte kommunale Zusammenarbeit einzubeziehen ist. Wegen Bedenken aus der Gemeindevertretung Oberweser wurde die Studie aufgeteilt. Zunächst werden Wahlsburg und Oberweser untersucht, anschließend Bodenfelde und das Ergebnis wird auf weitere Nachbarkommunen übertragen.

Kommt die Gemeindefusion nicht zu spät?

Bei der Gebietsreform 1971, als Wahlsburg und Oberweser gegründet wurden, wurde die Idee, alle diese Orte zu einer Gemeinde zusammenzufassen, noch abgelehnt, Heisebeck kam sogar erst 1972 hinzu. Es konnte keiner ahnen, wie problematisch sich die Struktur der Dörfer, die Alterspyramide und die Steuerkraft heute entwickeln.

Gibt es Nachteile für die kleineren Orte?

Laut Studie gewinnen die Orte sogar an Einfluss, weil Ortsbeiräte und Ortsvorsteher besser mitwirken können. Ohnehin identifizieren sich die meisten Bürger mehr mit ihren Dörfern und den dortigen sozialen Bindungen als mit der künstlich geschaffenen Großgemeinde. Da wird sich wohl auch bei einer erneuten Umbenennung nichts ändern.

Wie war die Stimmung in der Lenkungsgruppe?

Durchweg gut. Es habe eine regelrechte Aufbruchstimmung geherrscht, zumal das Land für eine Fusion ist, es Geld gibt und bisher keine Nachteile erkennbar sind.

Ab wann gäbe es die neue Gemeinde?

Termin wäre der 1. Januar 2020. Wenn der Wahlsburger Bürgermeister Quentin im August 2019 in den Ruhestand geht, würde ihn ein Staatsbeauftragter die restlichen 4,5 Monate vertreten. Ein Name für die neue Gemeinde fehlt aber noch. Das in der Studie abgedruckte „Wesertal“ ist nur ein Arbeitstitel, da es schon andere gemeinsame Projekte mit diesem Namen gibt. Da hofft man jetzt erstmal auf weitere Ideen.

Zwei Gemeinden, acht Ortsteile: 

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