Einstimmiges Votum für Kooperation mit Trendelburg
Die Stadtverwaltungen von Bad Karlshafen und Trendelburg haben den Weg für eine verstärkte Zusammenarbeit gelegt - Ein Angebot an Liebenau steht.
Bad Karlshafen/Trendelburg/Liebenau – Der Weg für eine verstärkte Zusammenarbeit der Stadtverwaltungen von Trendelburg und Bad Karlshafen ist frei. Nachdem die Trendelburger Stadtverordneten einstimmig zustimmten, haben am Dienstag auch die Stadtverordneten von Bad Karlshafen einstimmig Ja gesagt zur Schaffung einer gemeinsamen Organisationseinheit in der Finanzverwaltung.
Für die Umsetzung und Detailplanung soll ein Beratungsunternehmen beauftragt werden. Ein solches soll auch die Schaffung eines Gemeindeverwaltungsverbandes untersuchen. Der Magistrat soll nun für beides Zuschüsse beim Land Hessen beantragen. Zugleich soll die Steuerungsgruppe den Entwurf einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung für die gemeinsame Organisationsarbeit erarbeiten und zum Beschluss vorlegen.
Der aus vier Punkten bestehende Beschluss bezieht sich zunächst nur auf die Kooperation Bad Karlshafens mit Trendelburg, nachdem ursprünglich auch die Stadt Liebenau mit in die Verhandlungen und Beratungen für die Zusammenarbeit einbezogen war. Die Liebenauer hatten jedoch vor Kurzem (wie berichtet) überraschend mehrheitlich gegen die vertiefte kommunale Zusammenarbeit mit den beiden Nachbarstädten gestimmt.
Die Tür für Liebenau stehe nach wie vor offen
Deshalb wird zwar Liebenau zunächst in dem Planungs- und Antragsauftrag nicht mit genannt, zu Beginn des Bad Karlshafener Beschlusses heißt es jedoch weiterhin ausdrücklich: „Die Stadtverordnetenversammlung bekräftigt ihren Willen zu einer vertieften interkommunalen Zusammenarbeit der Städte Liebenau, Trendelburg und Bad Karlshafen.“
Das soll laut Bürgermeister Marcus Dittrich den Liebe-nauern zeigen, dass man sie nicht ausschließe und die Tür nach wie vor offen sei. Das Liebenauer Verhalten habe überrascht, weil bei der Vorstellung des Ergebnisses der Machbarkeitsstudie noch alle einhellig genickt hätten.
Bürgernahe Dienstleistungen wie Ausweise und Ähnliches blieben vor Ort, dafür müsse niemand weit fahren, entkräftete Dittrich mögliche Zweifel. Eine engere Zusammenarbeit der Verwaltungen sei aber nötig, weil die Verwaltungen im finanziellen Zangengriff seien. Immerhin gebe es ein Einsparvolumen von 323 000 Euro.
Unverständnis über die Liebenauer Kehrtwende
Auch die Bad Karlshafener Fraktionen äußerten ihr Unverständnis über die Liebenauer Kehrtwende. Stadtverordnetenvorsteherin Marie Luise Niemetz bezeichnete die Entwicklung als bedauerlich, weil man ja versucht habe, etwas für alle drei Städte zu erreichen. Auch Antonio Gottwald (Grüne) nannte die Liebenauer Entscheidung nicht nachvollziehbar, da es um Verbesserungen für die Bürger gehe.
Thorsten Schäfer (CDU) fand es auch gut, Liebenau noch drin zu lassen. Karl-Erwin Franz (SPD) betonte, dass man seit 2015 in etlichen Workshops und Veranstaltungen über die Kooperation diskutiert habe: „Worauf soll man jetzt noch warten?“ Es gehe nicht um kurzfristige Einsparungen, sondern um die künftige Arbeit, da eine Kommune allein die immer komplexeren Aufgaben nicht mehr schaffe. „Vom Kirchturm sind die Liebenauer wohl noch nicht herunter“, mutmaßte Franz. Von Thomas Thiele