Karlshafener SPD distanziert sich von AfD

Andrea Löschner

Bad Karlshafen. „Es gab und gibt keine Zusammenarbeit der SPD mit der AfD." So reagiert die SPD auf die Debatte um die Wahl eines AfD-Vertreters zum stellv. Stadtverordnetenvorsteher.

Die SPD Bad Karlshafen distanziere sich eindeutig von den Zielen und rechtspopulistischen Aussagen der AfD. „Als Fraktionsvorsitzende der SPD muss ich an dieser Stelle noch einmal deutlich machen, dass für mich eine Zusammenarbeit mit der AfD nicht in Frage kommt“, sagt Andrea Löschner.

Die Tendenz, mit einfachen Antworten Lösungen für komplexe Sachverhalte anzubieten, sei aus Sicht der SPD gefährlich und demokratiefeindlich. Vor diesem Hintergrund sei der Einzug der AfD auch in kommunale Parlamente ein Schock, aber auch als Warnzeichen für die etablierten politischen Gruppierungen zu sehen.

Hintergrund ist, dass Florian Kohlweg (AfD) bei der Wahl der Stellvertreter im neuen Bad Karlshafener Parlament sechs Stimmen bekommen hatte - vier mehr als seine Fraktion groß ist. Da die SPD als einzige Fraktion keinen Kandidaten als Stellvertreter aufgestellt hatte, vermutete die CDU, dass es SPD-Stimmen waren, die Kohlweg hinter Heiner Wehmeier (FWG) zum zweiten Stellvertreter des Parlamentsvorsitzenden machten.

Laut Löschner gab es Absprachen - nur nicht mit der AfD. So hätten sich CDU, FWG und SPD auf Marcus Dittrich als Stadtverordnetenvorsteher geeinigt und auf die Stellvertreter Wehmeier (FWG) und Marie-Luise Niemetz (CDU).

Die SPD sollte dafür den Vorsitz im Haupt- und Finanzausschuss bekommen. „Mit dieser Vorgehensweise war meine Fraktion vor der Sitzung einverstanden“, erklärt Andrea Löschner.

Daraufhin verzichtete die SPD auf die Nominierung eines Gegenkandidaten zur Stadtverordnetenvorsteherwahl und SPD-Chef Karl-Erwin Franz hätte auch die von der AfD vorgeschlagene Kandidatur abgelehnt. Auf die Kandidatur für einen der Stellvertreterposten des Stadtverordnetenvorsitzes habe die SPD bereits in der ersten gemeinsamen Sitzung der drei etablierten politischen Gruppierungen FWG, SPD und CDU verzichtet.

Die SPD weist vehement den Vorwurf der CDU zurück, sie habe einen „Pakt mit dem Teufel“ geschlossen und „verurteilt diese Wortwahl entschieden“. Eine Erklärung, woher die Stimmen kamen, haben die Sozialdemokraten aber nicht: „Frau Niemetz ist mit ihrem vehementen Eintreten für die Hafenöffnung parteiübergreifend angeeckt. Von welcher politischen Seite sie bei der geheimen Stellvertreterwahl abgestraft wurde, ist reine Spekulation“, erklärt Löschner.

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