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Stichwahl in Bad Karlshafen muss möglicherweise wiederholt werden

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Von: Gerd Henke

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Petra Werner und Marcus Ditttrich werden vermutlich noch einmal in die Bürgermeisterstichwahl in Bad Karlshafen gehen müssen. In der wahrscheinlich ungültigen Wahl vom 21. Mai hatte Dittrich mit einer Stimme Vorsprung gewonnen. © Löschner

Bad Karlshafen. Die Bürgermeisterwahl in Bad Karlshafen muss wahrscheinlich wiederholt werden. Ein Bürger hat Einspruch gegen die Gültigkeit der Stichwahl vom 21. Mai eingelegt.

Das bestätigte am Donnerstag auf Nachfrage unserer Zeitung Gemeindewahlleiterin Jennifer Spindler. Aus der Stichwahl war der von FWG und CDU unterstützte Marcus Dittrich mit 932 Stimmen als Gewinner hervorgegangen. Er hatte genau eine Stimme mehr als Petra Werner, für die die örtliche SPD geworben hatte. 

Die Einspruchsfrist gegen die Gültigkeit der Stichwahl läuft noch bis Montag, 12. Juni. Der Bürger habe seinen Einspruch am Mittwoch geltend gemacht, sagte Spindler. Die Stadt habe den Hessischen Städte- und Gemeindebund (HSGB) zur Rechtsberatung hinzugezogen, denn es handele sich um einen „ernstzunehmenden Einspruch“. Beim HSGB sind indessen zwei auf Wahlrecht spezialisierte Juristen mit der Prüfung des Falles befasst, sagte HSGB -Direktor Karl-Christian Schelzke. Auch Schelzke geht von einem „berechtigten Einspruch“ aus, der höchstwahrscheinlich zur Ungültigkeit der Stichwahl führe. 

Wahlzettel war unterschrieben

Was war passiert? Ein Wähler in Helmarshausen hatte aus der Wahlkabine heraus gefragt, ob er den Wahlzettel unterschreiben müsse. Die Wahlhelfer, die dies für eine Scherzfrage hielten, hätten dies offenbar bejaht, gab Schelzke den ihm bekannten Sachverhalt wieder.

Bei der Auszählung musste der Stimmzettel vom Wahlvorstand selbstverständlich für ungültig erklärt werden. Doch dadurch fühlt sich nun der Wähler in seinem Wahlrecht beeinträchtigt: Weil er auf die Aussage der Wahlhelfer vertraut habe, zähle seine Stimme für Petra Werner nicht. Nach vorläufiger Einschätzung von HSGB-Direktor Schelzke muss die Stichwahl im Wahlbezirk Helmarshausen, vielleicht sogar in der ganzen Stadt, wiederholt werden.

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