Stichtag ist entscheidend

Erstaufnahme-Flüchtlinge zählen als Einwohner: Mehr Geld für Gemeinden

Calden/Hofgeismar. Durch das neue Bundesmeldegesetz gelten alle in einer Stadt oder Gemeinde untergebrachten Flüchtlinge als Einwohner - auch die in Erstaufnahmeeinrichtungen.

Das bestätigt das Hessische Innenministerium. Das bedeutet, Calden und Hofgeismar werden einen Anstieg der Einwohnerzahl bekommen, der sich ab 2017 auf die Finanzen positiv auswirkt.

Den größten Sprung würde Calden machen. Dort leben 7388 Einwohner, neu würden die Flüchtlinge aus der Erstaufnahme hinzukommen. Momentan sind auf dem Flugplatz 779 Menschen untergebracht. In Hofgeismar leben 15 939 Menschen, 207 Erstaufnahmeflüchtlinge sind in Beberbeck untergebracht und werden dann mitgezählt.

Die Neubürger sorgen dafür, dass größere Schlüsselzuweisungen in die Gemeinden fließen. Wie viel das sein könnte, lässt sich anhand des Sonderzuschlags ermitteln, den das Land im kommenden Jahr für Gemeinden mit vielen Flüchtlingen bereitstellt: Da bekommt Calden 472 000 Euro mehr, Hofgeismar 80 000 Euro.

„Es wurde überschlägig ermittelt, welche Verbesserungen ein zusätzlicher Einwohner im Kommunalen Finanzausgleich bringt“, sagt Moritz Josten, Sprecher des Finanzministeriums. Allerdings wurden die Zahlen ermittelt, als in Calden mehr Flüchtlinge untergebracht waren.

Stichtag für das Geld, das es 2017 gibt, ist der 31. Dezember des laufenden Jahres. Das bedeutet: Bleibt die Belegung der Zeltstadt bis zum Jahresende bei 780, gibt es auch weniger Geld im Jahr 2017. Ob dies so eintritt, weiß niemand. Denn die Belegung der Zeltstadt schwankt stark je nach ankommenden Flüchtlingen.

Bei Bürgermeister und Behörden herrschte bisher eine Unsicherheit über die Handhabung, die nun ausgeräumt ist. Flüchtlinge, die der Landkreis unterbringt, wurden bei den Einwohnern schon mitgerechnet.

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