Erstaufnahme Flughafen

Weitere Nutzung der Erstaufnahmeeinrichtung in Calden unklar

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Bei einer Gemeindevertretersitzung in Calden wurde über die weitere Nutzung der Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge gesprochen.

Calden. Anfang der Woche gab das Land Hessen die Schließung der Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge am alten Caldener Flughafen bekannt.

Damit wurden Fragen über die weitere Nutzung des Geländes aufgeworfen. Mit einem Eilantrag wollte die SPD-Fraktion in Calden das Thema auf die Tagesordnung der Gemeindevertreterversammlung bringen.

Der Gemeindevorstand sollte beauftragt werden zu prüfen, ob eine Weiterverwendung für Teile der Erstaufnahmeeinrichtung für die Gemeinde in Betracht käme und Gebäude- und Lagepläne und der damit verbundenen Flächen vorlegen.

Die Gemeindevertretung sieht keine Notwendigkeit für Eile

Man müsse aktiv werden, bevor Fakten geschaffen werden, sagte Andreas Wende, Vorsitzender der SPD-Fraktion Calden, schließlich würden seines Wissens nach bereits Verhandlungen geführt und sogar Verträge abgeschlossen. Die Mehrheit der Gemeindevertretung sah das jedoch anders, da es sich nur um einen Prüfantrag handele und daher keine Eile bestünde. Mit nur fünf Zustimmungen kam der Eilantrag nicht durch, wird aber automatisch auf der Sitzung vom 11. April einen Platz bekommen.

Im weiteren Verlauf der Sitzung nutze Ullrich Messmer die Gelegenheit und äußerte sich erneut zum Thema. Er stellte dar, dass vieles ungeklärt, der rechtliche Zustand nicht eindeutig sei.

Die Kosten seien laut Messmer bis heute unklar

Das Land gehöre der Flughafen GmbH, die Gebäude aber dem Land Hessen. „Bis heute weiß keiner im Land Hessen, was das Ganze überhaupt gekostet hat“, sagte Messmer in der Sitzung.

Ähnliches fand sich auch in der Pressemitteilung der Caldener SPD, die am folgenden Tag bei der HNA eintraf: „Zur Erinnerung: In einer beispiellosen Desinformationskampagne hatten die Landesregierung und das Regierungspräsidium sich seit der Gründung der Einrichtung geweigert – trotz Aufforderung der Gemeindevertretung Calden – die Gemeindevertreter über [die] Erstaufnahmeeinrichtung durch Ortstermine über deren Zustand und Ausgestaltung zu informieren“, heißt es darin.

Bürgermeister Mackewitz will am Ball bleiben

Lediglich wenige Vertreter des Gemeindevorstands und der Ortsvorsteher hätten die Gelegenheit gehabt, Informationen zu erhalten. Bei aller Sorge und Unverständnis gegenüber der ablehnenden Haltung der CDU und FWG äußerste sich die SPD lobend darüber, „dass Bürgermeister Maik Mackewitz im Gegensatz zu den in den Schlafwagen verbleibenden Gemeindevertretern der CDU und FWG die Dringlichkeit der Angelegenheit erkannt hat und in den Führerstand der Lokomotive gewechselt ist: Er führte in der Sitzung der Gemeindevertretung unter dem Tagesordnungspunkt Mitteilungen des Gemeindevorstands aus, dass er auch „ohne formalen Auftrag“ in der Angelegenheit am Ball bleiben wird und ab sofort in jeder Gemeindevertretersitzung über den aktuellen Sachstand bezüglich der Erstaufnahmeeinrichtung berichten wird.

Weiter Verwendung der Container wird nicht ausgeschlossen

In der Tat hatte der Bürgermeister den Anwesenden die Sachlage dargestellt und Fragen aufgeworfen: „Von Innen sehen einige Gebäude noch top aus. Müssen wir da trotzdem mit der Abrissbirne rann oder können wir das anders machen?“

Die Qualität der gebrauchten Container müsse man überprüfen, einige seien noch relativ neu und wurden zum Beispiel als Klassenzimmer genutzt. Man könne sich vieles vorstellen, erklärte Mackewitz, man werde sich in den nächsten Wochen Gedanken machen und Ideen in der Schublade sammeln.

Lesen Sie weiter: Land schließt Erstaufnahme für Flüchtlinge in Calden endgültig

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