Caldener demonstrieren am Freitag für Ortsumgehung

Ullrich Meßmer

Calden. Bürger der Gemeinde Calden wollen am Freitag, 17. Oktober, für den baldigen Bau einer Ortsumgehung protestieren. Die Demonstration beginne 15.30 Uhr am Rathaus, heißt es. Angemeldet hat die Demo Ullrich Meßmer (SPD).

Welche Absichten hat der hessische Wirtschaftsminister mit der Ortsumgehung B7 in Calden? Diese Frage treibe derzeit die Caldener Anwohner an der B7 um, schreibt er. Bislang habe die Landesregierung die Notwendigkeit der Ortsumgehung immer wieder unterstrichen. Es gehe um Menschen, die unter der Belastung von 12 000 Fahrzeugen am Tag leiden. Ihr Vertrauen werde mehr und mehr erschüttert.

Das soll mit einer Demonstration unterstrichen werden. Unter dem Motto „Erst kommen wir und dann der Verkehr“ sei während des Protests mit Verkehrsbehinderungen zu rechnen.

Danach ab 16.30 Uhr finde im Rathaus eine Zusammenkunft statt, mit dem Ziel der Gründung eines Caldener Aktionsbündnisses in dem weitere Aktivitäten koordiniert werden sollen. „Damit möchten wir eine Grundlage für eine breite Bürgerbeteiligung schaffen“, erläutert Meßmer. Er sieht das Risiko, dass die Ortsumgehung zum Spielball landes- und bundespolitischer Interessenlagen wird - auf dem Rücken der geplagten Betroffenen an der B7.

Nachdem die dem Ministerium unterstellten Stellen vor Jahren zunächst die Insolvenz eines beauftragten Planungsbüros nicht beziehungsweise sehr spät bemerkt hätten, sei eilig ein neuer Planfeststellungsbeschluss im Jahr 2012 mit großer Öffentlichkeit in die Wege geleitet worden.

Seit über einem Jahr werde mit dem Verweis auf eine Klage erklärt, dass es noch kein Baurecht gibt. Jetzt behaupte der amtierende Bürgermeister im Wahlkampf, dass es sich um keine gegen das gesamte Projekt gerichtete Klage, sondern um die aus seiner Sicht lösbaren Fragen eines Flächentausches von 15 Hektar handelt.

„Diese Information muss doch wohl auch im Wirtschaftsministerium vorgelegen haben und zwar nicht erst seit gestern“, sagt Ullrich Meßmer.

Dies nähre bei den Anwohnern den Verdacht, dass der Versuch gemacht wird so lange zu verzögern, bis die nötigen Mittel nicht mehr zur Verfügung stehen. (eg/gör)

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