Caldener Haushalt: Der Ausgleich geht nur ohne Flughafen
Die Gemeinde Calden hat keine Genehmigung für ihren Haushalt 2018 erhalten. Grund dafür ist nicht etwa das Minus in diesem Jahr, sondern die fehlende Aussicht auf einen ausgeglichenen Etat bis 2021.
Woran das liegt, ist für die Gemeinde klar: das Betriebsdefizit des Flughafens Kassel Airport.
Die kleine Gemeinde ist mit sechs Prozent an der Flughafen GmbH beteiligt. Die anderen Anteilseigner sind das Land Hessen mit 68 Prozent sowie Stadt und Kreis Kassel mit jeweils 13 Prozent.
Seit 2016 hatte bereits eine Sonderregelung für Calden gegolten (siehe Hintergrund). Als Lösung auf der Hand liegt der Austritt aus der Flughafengesellschaft oder wenigstens eine deutliche Reduzierung des Anteils, beispielsweise auf ein Prozent. „Unsere finanzielle Lage ist eindeutig dem Flughafen zuzuordnen“, sagt Bürgermeister Maik Mackewitz. Calden gehöre zu den gerade einmal drei Prozent der hessischen Kommunen mit defizitärem Haushalt.
„Wir haben an allen möglichen Stellschrauben gedreht, um zu sparen und Einnahmen zu erhöhen. Dadurch haben wir die ohnehin vorhandenen strukturellen Probleme in den Griff bekommen und können auch einen Teil der Lasten durch die Flughafenbeteiligung tragen“, sagt Mackewitz. Die Grundsteuern in Calden werden – wie bereits beschlossen – steigen. Selbst eine Schließung des Freibades oder der Verkauf von Dorfgemeinschaftshäusern sei keine Lösung. Der Ertrag wäre zu gering, um auf Dauer alle Kosten stemmen zu können.
Ein Austritt aus der GmbH könnte indes schwierig werden, erst recht, wenn die anderen Anteilseigner nicht zustimmen. „Das Recht der Gemeinde zum Austritt ist gesellschaftsvertraglich nicht vorgesehen“, sagt Moritz Josten, stellvertretender Sprecher des Hessischen Finanzministeriums. Gleiches teilt auch die Stadt Kassel auf Anfrage mit.