Begrenzung für Kostenbeteiligung

Flughafen: Land hilft Calden bei Kosten

Gemeinde muss weniger zahlen: Das Land unterstützt Calden bei der Flughafenfinanzierung. Archivfoto: Peukert

Calden. Das Land Hessen greift der Gemeinde Calden bei Betriebskosten des Flughafens unter die Arme.

„Wir haben gemeinsam vereinbart, dass der jährliche Anteil Caldens an den Flughafenkosten gedeckelt wird“, sagte Hessens Finanzminister Dr. Thomas Schäfer , der zugleich Aufsichtsratsvorsitzender der Flughafen GmbH Kassel (FGK) ist.

Angesichts ihrer angespannten Haushaltssituation werde die Gemeinde die anfallenden Kosten für den Flughafenbetrieb nur noch bis zu einer Höhe von 450 000 Euro tragen. Die Caldener Gemeindevertreter hatten am Donnerstag einstimmig der Vereinbarung mit dem Land zugestimmt.

Der Bürgermeister von Calden, Maik Mackewitz, begrüßte die Vereinbarung mit dem Land: „Die Deckelung der Kosten der Gemeinde für den Flughafen ist für den Gemeindehaushalt von elementarer Bedeutung.“ Deshalb sei die zwischen dem Land und der Kommune ausgehandelte Vereinbarung ein gutes Ergebnis. Wir freuen uns, dass uns der größte Anteilseigner der FGK nicht im Regen stehen lässt.“

Als Mitgesellschafter der FGK ist die Gemeinde Calden dazu verpflichtet, sich gemäß ihrer Anteile in Höhe von sechs Prozent an den Flughafenkosten zu beteiligen. Darunter fallen laut Vereinbarung der Caldener Anteil am Betriebsdefizit, Zinsen des Flughafenausbaus sowie die Kosten für die Wahrnehmung hoheitlicher Aufgaben wie etwa Luftaufsicht und Flughafenfeuerwehr.

Die nun getroffene Vereinbarung sieht vor, diese Kostenbeteiligung der Gemeinde ab dem Geschäftsjahr 2016 auf 450.000 Euro zu begrenzen.

Allerdings gibt es das Geld nicht geschenkt: Was über 450.000 Euro hinausgeht übernimmt zwar das Land. Diese Schulden werden abbezahlt, sobald Calden über 1,8 Millionen Euro Gewerbesteuer einnimmt. Dann muss die Kommune aber auch nur einen Teil des Überschusses an das Land abgeben.

Für das laufende Geschäftsjahr übernimmt das Land Hessen - wie bereits in den Vorjahren - die kompletten auf die Gemeinde Calden entfallenden Kosten für die Wahrnehmung der hoheitlichen Aufgaben am Kassel Airport.

„Unsere Vereinbarung trägt dem Umstand Rechnung, dass die Gemeinde Calden als kleinster Partner angesichts ihrer finanziellen Leistungsfähigkeit die anfänglichen Kosten im Zusammenhang mit dem Flughafenbetrieb nicht alleine schultern kann“, erläuterte Schäfer. (eg/gör)

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare

Unsere Kommentarfunktion wird über den Anbieter DISQUS gesteuert. Nutzer, die diesen Dienst nicht verwenden, können sich hier über das alte HNA-Login anmelden.

Hinweise zum Kommentieren:
In der Zeit zwischen 17 und 9 Uhr werden keine neuen Beiträge freigeschaltet.

Auf HNA.de können Sie Ihre Meinung zu einem Artikel äußern. Im Interesse aller Nutzer behält sich die Redaktion vor, Beiträge zu prüfen und gegebenenfalls abzulehnen. Halten Sie sich beim Kommentieren bitte an unsere Richtlinien: Bleiben Sie fair und sachlich - keine Beleidigungen, keine rassistischen, rufschädigenden und gegen die guten Sitten verstoßenden Beiträge. Kommentare, die gegen diese Regeln verstoßen, werden von der Redaktion kommentarlos gelöscht. Bitte halten Sie sich bei Ihren Beiträgen an das Thema des Artikels. Lesen Sie hier unsere kompletten Nutzungsbedingungen.

Die Kommentarfunktion unter einem Artikel wird automatisch nach drei Tagen geschlossen.