Aus eigener Kraft kein Haushalt

Flughafen schnürt der Gemeinde Calden die Luft ab

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Der Flughafen Calden: Die Zukunftsperspektiven dort sind gut, doch der Gemeinde macht der Airport trotzdem Sorgen.

Calden. Aus eigener Kraft kann Calden seine Finanzen nicht ins Gleichgewicht bringen: Folgekosten des Airport-Baus und der Anteil am Betriebsdefizit drücken den Haushalt ins Minus.

Bürgermeister Maik Mackewitz macht klar: Ohne Entgegenkommen des Landes Hessen geht es nicht.

Sechs Prozent hält die 7600-Einwohner-Gemeinde am Flughafen. Sie ist der kleinste Gesellschafter, deshalb trifft sie der Kostenanteil am Airport besonders. 1,15 Millionen Euro Aufwendungen habe man wegen des Flughafens, sagt Bürgermeister Mackewitz. Das Land kam der Gemeinde zwar bereits entgegen und deckelte die Belastung. Doch es sind immer noch 820.000 Euro – fast exakt der Betrag, der Calden zur schwarzen Null fehlt. „Ohne Flughafen könnte ich heute Abend brillieren“, sagte Mackewitz. Stattdessen kam der Bürgermeister zur jüngsten Sitzung seines Parlaments ohne einen Haushaltsplan.

„Da wo wir momentan stehen, wäre der Haushalt nicht genehmigungsfähig“, erklärte der Bürgermeister. Und es stünden noch Entscheidungen der Landesregierung aus, ohne die man nicht seriös planen könne. Die Gemeinde hat dem Land Ideen präsentiert, wie Calden entlastet werden könnte. Das seien „gute legale Vorschläge, was man machen könnte“.

Schwarze Null muss erst 2019 stehen

Dabei muss Calden im laufenden Jahr nur die Hälfte des Haushaltslochs stopfen: Laut Vereinbarung mit dem Land sind 420.000 Euro Schulden erlaubt. Die schwarze Null muss erst 2019 stehen.

Doch selbst 400.000 Euro weitere Einsparungen sind laut Mackewitz unerreichbar: „Keiner kann mir sagen: Da geht noch was.“ Das Sparen habe man ausgereizt.

Gedreht hatte die Gemeinde in der Vergangenheit unter anderem an der Grundsteuer B (105.000 Euro Mehreinnahmen), es sei Personal reduziert worden, man habe durch geförderte Investitionen dauerhafte Einsparungen erreicht (50.000 Euro). Die Kindergartengebühren überarbeite man mit der Zielrichtung zehn Euro mehr pro Kind, das bringe aber nur 20.000 Euro pro Jahr. Insgesamt habe man bei den Sach- und Dienstleistungen 400.000 Euro gekürzt. „Das ist eine Hausnummer“, sagt Mackewitz.

Trumpf im Ärmel

Mackewitz hat noch einen Trumpf: Die Gemeinde hatte mit einem Ausstieg aus der Flughafen GmbH als letzte Lösung gedroht. Diese Möglichkeit ist mittlerweile durch Juristen geprüft: „Das Ergebnis liegt vor.“ Wie das Urteil der Fachleute ausgefallen ist, sagte der Bürgermeister noch nicht. Man werde sich erst damit befassen, „wenn alle Karten auf dem Tisch liegen.“

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