Gemeindevertreter Caldens diskutieren über Anzahl der Mandatsträger
Sollte die Zahl der Gemeindevertreter in Calden verringert werden? Mit dieser Frage beschäftigten sich die Fraktionen in der jüngsten Gemeindevertretersitzung.
Calden – Nicht zum ersten Mal war das in diesem Gremium ein Thema. „Täglich grüßt das Murmeltier“, waren dann auch die Worte, mit denen Sven-Oliver Dittrich von der FWG an das Rednerpult trat. Seit 2012 gibt es in Calden immer wieder Versuche, die Gemeindevertretung zu verkleinern. Eine Mehrheit fand sich auch dieses Mal nicht.
„Ein bisheriges Ablehnungsargument einzelner Gemeindevertreter war, dass Kandidaten aus allen Ortsteilen im Parlament sicher vertreten sein müssen“, sagte Dittrich. Weil Wähler aber inzwischen das Kumulieren und Panaschieren nutzten, könnten die Parteien über die Listenplätze längst nicht mehr dahingehend beeinflussen, dass in der Gemeindevertretung aus jedem Ortsteil jemand sitze.
„Auch ein kleineres Parlament kann effektiv arbeiten und im Sinne aller Ortsteile entscheiden“, sagte Dittrich. Dazu käme, dass das Engagement in Parteien und Fraktionen rückläufig sei, „da sich immer mehr Personen nur punktuell für politische Themen interessieren“. Ein Blick auf die vergangenen Jahre zeige, dass bei den Sitzungen im Schnitt 21 bis 23 Mandatsträger anwesend gewesen seien. Vor Wahlen waren es auch mal 26. „Mit einer Verkleinerung können wir Geld sparen. Es ist ein Zeichen an die Bürger“, schloss Dittrich.
Debatte um Parlamentsgröße in Calden: CDU und SPD sind gegen eine Verkleinerung
Gegenwind bekam die FWG von der CDU und insbesondere der SPD. Fraktionssprecher Jens Dieter Horn (SPD) argumentierte gegen eine Verkleinerung, weil dies seiner Meinung nach die kleineren Ortsteile schwächen würde: „Sonst entsteht ein Ungleichgewicht. Bei der letzten Wahl war es knapp für manche Ortsteile.“ Zudem würde es der Gemeinde und den Aufgaben nicht gerecht werden. „Es ist kein gutes Zeichen, wenn wir Listen verkleinern, weil Fraktionen diese nicht voll bekommen.“ Stattdessen sollten die Mandatsträger eine Vorbildfunktion einnehmen, die Leute motivieren und für die politische Arbeit gewinnen.
Auch Peter Pavel, CDU-Fraktionssprecher, argumentierte gegen eine Verkleinerung: „Demokratie lebt von der Vielfalt.“ Insbesondere die kleinen Fraktionen bekämen Probleme, wenn sie nicht mehr in eben dieser Vielfalt diskutieren könnten.
SPD-Mitglied Justin Köhler, der zu den jüngsten in der Gemeindevertretung gehört, sagte, er sehe nicht, dass die Leute kein Interesse an politischer Mitbestimmung hätten. Das Gegenteil sei der Fall. Außerdem spiegele die Gemeindevertretung den Querschnitt der Gesellschaft wider – unter anderem in Alter und Beruf. „Wäre das nicht so, dann würde ich auch über eine Verkleinerung nachdenken.“
FWG-Sprecher Kai-Uwe Dittrich brachte noch das Argument, die Gemeindevertretung folge oftmals den Empfehlungen der Ausschüsse, sodass die Arbeit und die Diskussionen dort stattfänden. Andreas Reichhardt, SPD-Mitglied und Vorsitzender der Gemeindevertretung verwahrte sich dagegen, ein „Stimmvieh der Ausschüsse“ zu sein. „Die Ausschüsse bereiten vor“, sagte auch Ulrich Meßmer (SPD). „Die Zahl der Sitze hat auch was mit Chancen zu tun.“ Unterschiedliche Erwerbsbiografien führten eben auch zu Fehlzeiten. Das sollte erlaubt sein. (Hanna Maiterth)