Gemeindevertretung beschließt Haushalt

Kitas in Calden werden ab Sommer 10 Euro teurer

Calden. Wer in Calden sein Kind in einer Tagesstätte betreuen lässt, muss dafür ab Sommer fast ein Zehntel mehr bezahlen. Die Gebühren steigen mit Beginn des Kindergartenjahres 2017/18 um zehn auf dann 115 Euro im Monat.

Das ist eine der Maßnahmen, mit denen der Haushalt konsolidiert wird. Die Gemeindevertretung hat den Etat für 2017 Jahr am Donnerstag angenommen. SPD und FWG stimmten dafür, die CDU enthielt sich oder stimmte gegen das Zahlenwerk.

Diskussion um Kita-Gebühr

Die Christdemokraten nahmen Anstoß daran, dass die Kinderbetreuung teurer wird: „Ich bin für die Gemeindevertretung angetreten, um die Kita-Gebühren zu senken, die jetzt erhöht werden. Deshalb kann ich nicht zustimmen“, sagte Peter Pavel. Dabei waren sich eigentlich alle einig: Kinderbetreuung sollte für Eltern kostenlos sein. SPD und FWG sehen dafür allerdings vor allem die Landesregierung in der Pflicht. Derweil müsse die Gemeinde eben die Eltern beteiligen, die derzeit etwa ein Siebtel der Betreuungskosten tragen. „Es gab lange keine Gebührenerhöhung, obwohl die Kosten für die Kitas deutlich gestiegen sind. Jetzt müssen wir den Eltern einen kleinen Anteil abverlangen“, sagte Ullrich Meßmer (SPD).

Bekenntnis zum Airport Kassel

Bürgermeister Maik Mackewitz hatte bei der Einbringung vor drei Wochen (FWG und CDU kritisierten auch die Kürze der Beratung) den „Kernhaushalt“ vom Gesamthaushalt unterschieden, der einen Fehlbetrag von 838 501 Euro ausweist – fast exakt so viel, wie Calden als Gesellschafter für den Flughafen zahlen muss. „Der Kernhaushalt ist dank der großen Anstrengungen ausgeglichen. Ohne den Flughafen hätten wir ein Problem weniger“, fasste Andreas Reichhardt (SPD) zusammen.

Alle Fraktionen stellten sich aber grundsätzlich hinter den Airport: „Dieses Parlament hat den Flughafen mit allem Für und Wider gewollt“, erinnerte FWG-Chefin Irmgard Croll, und auch die anderen Fraktionen wollen zwar die Anteile verringern, aber nicht komplett aussteigen. Um mehr Geld einzunehmen, empfahl CDU-Fraktionschefin Brigitte Gerstenberg, eher das Gewerbegebiet Alter Flugplatz voranzutreiben und neue Wohngebiete auszuweisen.

Mit Sperrvermerk: 100 000 Euro soll die Fertigstellung des Außengeländes am Feuerwehrhaus Calden noch kosten. Die Gemeindevertretung hat das Geld unter Vorbehalt in den Etat eingestellt.

Der Haushalt wurde im Wesentlichen so verabschiedet, wie Mackewitz ihn vorgelegt hatte. Von den 400.000 Euro, die für Kanalsanierungen vorgesehen sind, werden 50.000 Euro abgezweigt für Brandschutzarbeiten im Trauzimmer des Rathauses. Die 10.000 Euro für das Außengelände am Feuerwehrhaus Calden hat das Parlament mit einem Sperrvermerk versehen: Bevor sie freigegeben werden, will die Gemeindevertretung wissen, warum die Sanierung nun doch mehr als 1,8 Mio. Euro kostet. Zudem läuft ein Rechtsstreit mit dem Planer, weil der feuchte Untergrund nicht berücksichtigt wurde.

Rubriklistenbild: © picture alliance / dpa

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