Finanzplanung für 2017

Haushalt ohne Flughafen ausgeglichen: Kassel Airport zieht Calden ins Minus

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Gemeinde hat wenig Einfluss: Der Flughafen Calden bereitet finanzielle Probleme. 

Calden. 2016 gab es für Calden einen großen Geldsegen. Im Jahr 2017 steht die Flughafen-Gemeinde wieder vor finanziellen Problemen. Grund ist die Beteiligung am Kassel Airport. 

Die Sparauflagen des Landes treffen auf die Kosten, die Calden durch die Beteiligung am defizitären Flughafen entstehen.

Defizit durch Flughafen

„Wir können den Haushalt nicht losgelöst von der Flughafengesellschaft betrachten“, sagt Caldens Bürgermeister Maik Mackewitz. Denn die Folgekosten des Airports – in 2016 waren es 1,2 Millionen für Calden – belasten die Gemeinde. Die darf im nächsten Jahr maximal 420.000 Euro Defizit machen. So steht es im Haushaltssicherungskonzept. Doch tatsächlich liegt das Defizit momentan bei 900.000 Euro.

Das ist im Rathaus schon lange bekannt und man arbeite an einer Lösung: „Wir warten nicht auf ein Wunder, sondern führen Gespräche mit dem Finanzministerium“, sagt Mackewitz. Doch aus eigener Kraft werde die Gemeinde die Deckung der Ausgaben durch Einnahmen oder Einsparungen „nur schwer schaffen“.

Sobald im neuen Jahr klar ist, ob und wie das Land Calden entgegenkommt, wird der Haushalt eingebracht, also dem Parlament eine Finanzplanung vorgelegt. Dabei sei es allein die sechsprozentige Beteiligung am Airport, die Calden ins Minus führe. „Ohne den Flughafen hätten wir einen ausgeglichenen Haushalt im Jahr 2017.“

Doch selbst wenn das Land sich querstelle und der Gemeinde nicht entgegenkomme, werde man das überstehen. „Das Leben geht auch bei nicht ausgeglichenem Haushalt weiter.“

Investitionen abarbeiten

Dennoch stehen in Calden viele Bauprojekte an. „Wir haben kein Geld, aber trotzdem eine Menge zu tun“, sagt Mackewitz. 1,25 Millionen Euro gab es aus dem Kommunalinvestitionsprogramm im Jahr 2016. Das Geld ist verplant, die Aufträge müssen abgearbeitet werden.

200.000 Euro stehen beispielsweise für die Sanierungen der Dorfgemeinschaftshäuser in allen Ortsteilen bereit. Große Straßenbauprojekte gebe es dagegen nicht. Der Bau der Umgehungsstraße läuft zwar, ist aber nicht Sache der Gemeinde, sondern des Landes. An einer Stelle sei Calden aber doch betroffen: Die Hauptwasserleitung von Frankenhausen her müsse man für das Bauprojekt umlegen.

Viel zu planen

In Sachen Planung werden Parlament und Verwaltung ebenfalls alle Hände voll zu tun haben. Die Entwicklung neuer Baugebiete müsse starten, im Wesentlichen gehe es um den Kernort Calden und den Ortsteil Fürstenwald. Außerdem müsse man überlegen, was passiert, wenn die Ortsumgehung fertig sei: Wie geht man damit um, wenn die alte Bundesstraße in die Zuständigkeit der Gemeinde übergeht? Was bedeutet das für die Ortskernentwicklung?

Auch der neue Gewerbepark auf dem Gelände des alten Flugplatzes wird Thema sein. Zwar fehlten weiter die Beschlüsse des ebenfalls beteiligten Landkreises und der Stadt Kassel. Doch wenn das Land Hessen den Flughafen auf den Prüfstand gestellt habe, „wird das Thema Gewerbepark neuen Wind bekommen“.

Mit einer Rückstufung des Airports rechnet man angesichts des neuen Flugplans in Calden nicht.

Flüchtlinge

Ruhe herrscht dagegen beim früheren Dauerthema Erstaufnahmelager (EAE) auf dem alten Flugplatz in Calden. „Die Einrichtung ist eingespielt“, sagt Bürgermeister Maik Mackewitz. Das Lager sei kein Thema mehr, könne aber bei einem neuen Flüchtlingsandrang wieder wichtig werden.

Medizinische Versorgung

Wichtiger ist momentan das Thema Ärzteversorgung: Da kommen auf die Gemeinde Veränderungen zu. Zwei Mediziner erreichten bald die Altergrenze, man müsse Nachfolger finden.

Ein Vorschlag des Bürgermeisters ist die Einrichtung eines Ärztehauses, um medizinische Angebote zu bündeln. „Die Idee steckt aber noch in den Kinderschuhen.“

Hintergrund zum Flughafen

Von den ersten Planungen bis zur Eröffnung des Regionalflughafens Kassel im April 2013 hat es rund 15 Jahre gedauert. Die ursprünglich auf 151 Millionen Euro bezifferten Kosten für den Kassel Airport, wie der Flughafen Kassel-Calden heute heißt, kletterten auf mittlerweile 282 Millionen Euro. Die Zahl der Passagiere blieb dagegen mit 65.000 (2015) hinter den Erwartungen zurück. Die angepeilte Zahl nach zehn Betriebsjahren wurde von mehr als 600.000 auf knapp 500.000 Passagiere korrigiert. Das Betriebsdefizit soll laut Geschäftsplan von 8,1 Millionen Euro 2014 auf 2,7 Millionen Euro im Jahr 2019 gesenkt werden. 2015 waren es rund 6,1 Millionen Euro, das Minus lag damit im Plan. 2017 will die hessische Landesregierung über die Zukunft des Airports entscheiden. Das Land hält 68 Prozent der Anteile der Betreibergesellschaft. Je 13 Prozent halten Stadt und Landkreis Kassel, die Gemeinde Calden 6 Prozent. (dpa)

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