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Jetzt drohen Klagen: Gemeinde Calden reagiert auf Ignoranz der Deutschen Glasfaser

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Von: Daria Neu

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Die Deutsche Glasfaser hat bislang kaum einen Gehweg in Calden instand gesetzt: Auch die Wilhelmsthaler Straße ist schon lange von Schotterfeldern übersät.
Die Deutsche Glasfaser hat bislang kaum einen Gehweg in Calden instand gesetzt: Auch die Wilhelmsthaler Straße ist schon lange von Schotterfeldern übersät. © Daria Neu

Seit Jahren wartet die Gemeinde Calden vergeblich darauf, dass die Deutsche Glasfaser nach dem Verlegen ihrer Leitungen die Bürgersteige in der Kerngemeinde und ihren Ortsteilen wieder instand setzt.

Calden – Im Laufe der Zeit gab das Unternehmen immer wieder leere Versprechungen ab (HNA berichtete). Laut Bürgermeister Maik Mackewitz sind aktuell zwei Gehwege in Fürstenwald fertig. Alles andere sei von der zuständigen Firma nicht angerührt worden. Für den Rathauschef ist das ein Grund, den letzten möglichen Schritt zu gehen: Er und seine Kollegen wollen Klagen auf den Weg bringen.

Der letzte Stand

Zuletzt hatte die Deutsche Glasfaser gegenüber der HNA beteuert: „Wir wollen Ende des Sommers mit allem fertig sein.“ Sprecher Dennis Slobodian erklärte seinerzeit, dass sein Unternehmen sich noch um etwa 100 Nachanschlüsse in Calden kümmern müsse. Diese könnten erst dann angegangen werden, wenn die Oberflächen wieder hergestellt seien.

Seither sei die Kommunikation zwischen dem Unternehmen und der Gemeinde jedoch abgerissen, sagt Mackewitz. „Es ist jetzt der dritte Winter, der bevorsteht, ohne dass es sichtlich vorangegangen ist.“ Nun reiche es dem Bürgermeister. „Das ist lächerlich.“ Mittlerweile stellten die Schotterbereiche auf den Gehwegen sogar Gefahren für die Menschen im Ort dar. „Es sind bereits Leute gestürzt.“ Der Schotter sacke schließlich immer weiter ab und bilde Unebenheiten. Die Gemeinde wolle das nicht länger mit ansehen und nun selbst tätig werden.

Maik Mackewitz Bürgermeister
Maik Mackewitz Bürgermeister © Privat

Der Plan

„Wir haben der zuständigen Firma ein Angebot gemacht, das bis heute unbeantwortet geblieben ist.“ Demnach könnte der Bauhof die Arbeiten schnellstmöglich erledigen. Für die Kosten müsste dann aber die Deutsche Glasfaser aufkommen. Währenddessen habe sich die Gemeinde eine juristische Einschätzung vom Hessischen Städte- und Gemeindebund eingeholt. „Es werden Klagen gegen die zuständige Firma Terrado und die Deutsche Glasfaser vorbereitet.“

Die Verstöße

Laut der Gemeinde erbringt die Firma Terrado nicht die vertraglich vereinbarte Leistung, die Gehwege zu pflastern. „Gegenüber dem Unternehmen kommen daher zivilrechtliche Ansprüche aus dem allgemeinen Leistungsstörungsrecht in Betracht. Zunächst bestünde das Recht, einen Verzugsschaden und Ersatzvornahmen zur Wiederherstellung der Oberflächen geltend zu machen“, heißt es von der Gemeinde.

Die Deutsche Glasfaser verstoße gegen Teile des Kooperationsvertrages sowie gegen das Telekommunikationsgesetz, das die Rechte und Pflichten zu den telekommunikationsbedingten Eingriffen in die kommunale Infrastruktur regele. Demnach hätte die Deutsche Glasfaser die Verkehrswege nach Ende der Arbeiten grundsätzlich unverzüglich wieder instand setzen müssen. „Wir schaffen nun die Voraussetzungen, die Wiederherstellung der Oberflächen durch einen schriftlichen Verwaltungsakt zu erwirken. Danach ist vorgesehen, die Kosten durch einen Leistungsbescheid geltend zu machen“, erklärt Christoph Kaufmann, Fachbereichsleiter Bauen. Foto: GEMEINDE CALDEN

DAS SAGT DIE DEUTSCHE GLASFASER

„Wir sind ebenfalls nicht zufrieden“

Entschuldigend äußert sich Dennis Slobodian, Sprecher der Deutschen Glasfaser, zur Situation. „Wir sind ebenfalls nicht zufrieden und stehen dazu im engen Austausch mit unserem Baupartner.“ Die Oberflächenwiederherstellung sei der letzte Schritt vor dem Projektabschluss und nur dieser müsse in Calden noch getan werden.
„Gemeinsam mit unserem Baupartner haben wir dieses Jahr in der gesamten Region sukzessive für Beschleunigung gesorgt und so die Oberflächenarbeiten in Kahlefeld und Simmershausen nun zügig abgeschlossen.“ Baunatal stehe kurz vor Projektabschluss. Jetzt würden Calden, dann Bad Emstal mit dem Einsatz zusätzlicher Kolonnen „abgearbeitet“. Das heiße für Calden konkret: „Unser Baupartner hat zugesagt, das Projekt in Calden dieses Jahr zum Abschluss zu bringen. Mehrere zusätzliche Kolonnen sollen dazu in den kommenden Wochen planmäßig die Arbeit aufnehmen. In diesem Zusammenhang war ohnehin geplant, noch einmal gezielt auf die Gemeinde zuzugehen und sie über den weiteren Prozess zu informieren.“
Man wolle möglichst deeskalierend auftreten und vermeiden, dass juristische Schritte nötig seien. Planungssicherheit sei das A und O. „Da haben wir dieselben Ziele“, sagt Slobodian. Die Deutsche Glasfaser arbeite mit Partnern an weit über 500 Bauprojekten „So etwas kann tatsächlich mal vorkommen“, sagt Slobodian. Wichtig sei größtmögliche Transparenz. (neu)

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