Regierungspräsidium: Fristgerecht trotz Zeltstadt

Oft in der Zeltstadt: Regierungspräsident Walter Lübcke und seine Mitarbeiter sind seit über einem Monat mit der Unterbringung von Flüchtlingen beschäftigt. Das sei eine Belastung, trotzdem arbeite die Behörde alle anderen Aufgaben fristgerecht ab. Foto: Hoffmann

Calden. „Natürlich bleibt was liegen. Aber ich werde den Teufel tun und Ihnen sagen was", sagte Regierungspräsident Walter Lübcke bei einem Rundgang durch das Flüchtlingslager in Calden.

Da ging es um die Frage, ob die Behörde ihren eigentlichen Aufgaben noch nachkommen kann. Denn mit Calden und Schwarzenborn ist das RP nun für zwei Erstaufnahmeeinrichungen zuständig - neben seinen normalen Genehmigungs- und Kontroll- und Aufsichtsaufgaben.

Offiziell heißt es aber: Zu Bearbeitungsstaus kommt es nicht. „Unter dieser Arbeitsbelastung setzen wir Prioritäten, damit wir die Bearbeitungsfristen von zum Beispiel Anträgen einhalten können“, sagt Michael Conrad, Sprecher des Regierungspräsidiums (RP) Kassel. Das sei für die Bürger das Entscheidende. „Wir arbeiten immer so schnell wie möglich.“ Unter anderen Bedingungen bedeute dies, oft vor Ablauf der Frist. „Unter den momentanen Bedingungen bedeutet das fristgerecht“, sagt Conrad.

Die personelle Belastung durch die Erstaufnahmeeinrichtungen sei zurzeit hoch. „Sie war aber während der ersten Wochen zu Beginn der Belegung in Calden noch höher“, erklärt der RP-Sprecher. Damit sei auch die Arbeitsbelastung in anderen Bereichen des RP stark gestiegen. „So wie die einen in Calden und jetzt auch in Schwarzenborn für die Unterbringung der Flüchtlinge sorgen, so sorgen die anderen Mitarbeiter und Abteilungen der Behörde dafür, dass der Betrieb möglichst reibungslos weiterläuft“, sagt Conrad.

Das Regierungspräsidium beschäftigt an allen Standorten zusammen, also Kassel, Bad Hersfeld und Hünfeld, 1200 Mitarbeiter. Wie viele davon für die Verwaltung der Erstaufnahmeeinrichtungen abgestellt waren oder noch sind, ließe sich schwer sagen.

„Der Personaleinsatz schwankt stark, je nach Aufgaben, zwischen Aufbau, Anfangsbetrieb und der Zeit danach“, erklärt Conrad. „Im Moment setzen wir andere Prioritäten und haben die Stunden noch nicht ausgerechnet.“

Einblick in die Caldener Zeltstadt für Flüchtlinge

Für die Verwaltung der Erstaufnahmeeinrichtungen hat das RP eine neue Kraft für einen befristeten Zeitraum eingestellt. Alle anderen Aufgaben seien aus „eigener Kraft bewältigt worden“, so Conrad. Auch eine Urlaubssperre gab es beim RP nicht. „Wer keinen Erholungsurlaub nimmt, kann die hohe Arbeitsbelastung umso schwieriger tragen“, sagt der RP-Sprecher. „Für die viele Arbeit der kommenden Monate brauchen wir fitte Kollegen.“ Einen Teil der Aufgaben hat der RP mittlerweile an die Johanniter abgegeben. Die Hilfsorganisation ist seit September Betreiber der Zeltstadt in Calden.

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