HNA-Interview

Bürgermeisterkandidat: „Das Thema Windkraft bewegt die Leute“

So könnte es auf dem Heuberg aussehen, wenn der Windpark installiert würde. Die Fotomontage von Christiane Sasse aus Lamerden zeigt die Ansicht von dem Liebenauer Stadtteil aus. Viele Bürger dort lehnen deshalb die Pläne ab. Fotomontage:  Sasse/nh

Hofgeismar. Mit seinem Vorstoß, die Stadt Hofgeismar soll sich von den Plänen für einen Windpark auf dem Heuberg verabschieden, hat CDU-Bürgermeisterkandidat Gotthard Brand ein breite Diskussion entfacht. Wir sprachen mit ihm über seine Beweggründe.

Herr Brand, warum äußern Sie Ihre Bedenken zum Windpark auf dem Heuberg erst jetzt im Wahlkampf? 

Gotthard Brand: Ich habe schon bei meiner Nominierung zum Bürgermeisterkandidaten meine Skepsis in dieser Sache kundgetan. Inzwischen ist bei mir die Überzeugung gereift, das wir den Heuberg und seine Natur schützen müssen. Pachteinnahmen sind nicht alles.

Von einigen wird Ihnen vorgeworfen, Sie betrieben Augenwischerei, weil das Projekt sowieso schon tot und nicht zu realisieren sei. Ist das so? 

Brand:  Nein, von allein erledigt sich das nicht. Es ist meine Überzeugung, dass wir den Heuberg nicht antasten dürfen. Wenn ich Bürgermeister bin, dann muss ich mir erst eine Mehrheit für diese Position suchen. Auch in meiner eigenen Fraktion sind noch nicht alle damit einverstanden.

Wie fallen denn die Reaktionen der Bürger bislang aus? 

Brand:  Ich merke, das ist ein Thema, das die Leute bewegt. Viele sagen, das ist gut so, dass es jetzt diskutiert wird. Ich erfahre Zustimmung.

Die Energiewende und der verstärkte Einsatz der Erneuerbaren ist doch auch ein Projekt der CDU, verlassen Sie jetzt diesen Kurs? 

Brand: Nein, auf keinen Fall. Wir brauchen die regenerativen Energien. Die fossilen Energieträger werden noch in diesem Jahrhundert zur Neige gehen. Dafür brauchen wir Ersatz. Aber in unserer Region leisten wir mit Fotovoltaik, Biomasse und Windkraft schon einen beträchtlichen Anteil.

Aber das reicht doch längst noch nicht aus, um unabhängiger und klimafreundlicher zu werden. Oder? 

Brand: Vermutlich nicht, aber vergessen Sie nicht: Im Entwurf zum Teilregionalplan Energie sind bis zu 75 Windkraftanlagen im Reinhardswald vorgesehen. Da brauchen wir nicht auf dem Heuberg noch welche. Ich denke, mit so vielen Anlagen im Reinhardswald hat der gesamte Landkreis sein Soll erfüllt.

Die Stadt Hofgeismar müsste dann aber auf Pachteinnahmen von mehreren hunderttausend Euro im Jahr verzichten. Denken Sie nicht an die dramatische Haushaltslage der Stadt? 

Brand: Das tut in der Tat weh. Aber Geld ist eben nicht Alles. Wir haben es geschafft, die Schulden der Stadt von 15 Millionen Euro auf eine Million zu verringern. Wir werden auch in diesem Fall Lösungen im Haushalt finden.

Die Stadt hat einen gültigen städtebaulichen Vertrag mit wpd geschlossen. Die Projektierer haben bereits einen sechsstelligen Betrag in das Projekt investiert. Kommt die Stadt da denn so einfach aus dem Vertrag raus? 

Brand: In dem Vertrag heißt es, dass bis spätestens 1. Juli 2016 der Flächennutzungsplan rechtsgültig geändert oder eine immissionschutzrechtliche Genehmigung vorliegen muss. Wenn dies nicht gelingt, kann der Vertrag aus wichtigem Grund gekündigt werden. Ich habe große Zweifel, dass sich die vorgenannten Bedingungen in dieser Frist erfüllen lassen.

Auch der bedrohte Rotmilan könnte der Realisierung des Windparks am Heuberg im Wege stehen. 

Brand: Das sehe ich auch so. Der Hessische Verwaltungsgerichtshof hat in einem viel beachteten Urteil festgestellt, dass das Schutzinteresse dieser bedrohten Art im Zweifel über dem der Windkraftbetreiber steht. Danach soll im Umkreis von sechs Kilometern zu einem Horst kein Windrad stehen. Am Heuberg gibt es in dieser Zone aber mehrere Brutpaare des Rotmilans.

Der Vertrag mit wpd sieht auch vor, dass sich an einem Viertel des Windparks Bürger beteiligen können. Interessenten könnten sich bei einem Aus dann allerdings nicht mehr an der Wertschöpfung vor Ort beteiligen. Was sagen Sie denen? 

Brand: Werden zwölf Windkraftanlagen gebaut, müssten drei für Bürgerbeteiligung reserviert werden, bei acht Anlagen wären es zwei. Eine Windkraftanlage kostet fünf Millionen Euro. Dann müssten Bürger in Hofgeismar 15 Millionen für drei, bzw. zehn für zwei Anlagen aufbringen. Es gibt zwar auch in Hofgeismar reiche Leute, aber dass hier solche Summen von Privaten einzusammeln sind, halte ich für sehr unwahrscheinlich.

Von Gerd Henke

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