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Knapp 100 Menschen nahmen an Bürgerversammlung in Niedermeiser teil

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Von: Hanna Maiterth

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Meinungsumfrage bei der Bürgerversammlung: Ortsvorsteher Sven Kalenka (von links) sammelte am Dienstagabend unter anderem die Zettel von Laura Gohlke, Ann-Kathrin Kleine, Nicole Rabe und Peter Surmann ein.
Meinungsumfrage bei der Bürgerversammlung: Ortsvorsteher Sven Kalenka (von links) sammelte am Dienstagabend unter anderem die Zettel von Laura Gohlke, Ann-Kathrin Kleine, Nicole Rabe und Peter Surmann ein. © Maiterth, Hanna

In Niedermeiser könnte an der „Erser Straße“ eine Spielhalle gebaut werden. Eine entsprechende Anfrage liegt der Stadtverwaltung Liebenaus bereits vor.

Liebenau – In einer Bürgerversammlung wurde nun darüber informiert, diskutiert und ein Meinungsbild der Bürger eingeholt. Der Vorschlag für die Bürgerversammlung kam von Niedermeisers Ortsvorsteher Sven Kalenka. Die Idee nahm Bürgermeister Harald Munser gerne auf.

„Es schafft die Möglichkeit, transparent mit der Anfrage umzugehen“, sagte Munser. Knapp 100 Bürgerinnen und Bürger folgten der Einladung und fanden sich am Dienstagabend in der Mehrzweckhalle hinter der Feuerwehr in Niedermeiser ein. „Die klare Meinungsäußerung ist gefragt“, betonte der Bürgermeister zu Beginn. Um ein unabhängiges Meinungsbild zu ermitteln, boten Stadtverwaltung und Ortsbeirat den Bürgern am Ende die Möglichkeit, mittels Zettel abzustimmen. Während sich 71 gegen die Ansiedlung einer Spielhalle in Niedermeiser aussprachen, waren 25 dafür.

Sorgen und Bedenken der Bürger

Zum Einstieg lieferte Munser die Basisinformationen: Die Stadtverwaltung befände sich noch ganz am Anfang. Bisher habe es die Anfrage mit zwei Treffen gegeben. Möglichkeiten der Umsetzung wurden bisher nur hinsichtlich der Verfügbarkeit von Bauland eruiert und hatten zudem Anfragen von weiteren Bauinteressenten nach sich gezogen. Dabei gehe es sowohl um Wohnhäuser, als auch um ein Kleinunternehmen im Bereich Metallverarbeitung. Die weiteren Anfragen hingen explizit mit dem möglichen Bau einer Spielhalle zusammen, erklärte Munser auf Nachfrage einer Bürgerin. Die erste öffentliche Diskussion, bei der es um die Spielhalle ging, fand im Juni im Ortsbeirat statt.

Bürgermeister Harald Munser moderierte die Diskussion um den möglichen Bau einer Spielhalle.
Bürgermeister Harald Munser moderierte die Diskussion um den möglichen Bau einer Spielhalle. © Hanna Maiterth

Dass sich der Großteil gegen eine Ansiedlung positionierte, war nicht überraschend. Vielmehr spiegelte es die Diskussion wider, in der Bürgerinnen und Bürger ihre Sorgen und Bedenken geäußert hatten. Das fing beim Naturschutz und der Flächenversiegelung für einen Neubau an, betraf das erhöhte Verkehrsaufkommen durch Spielhallenbesucher und neben der Spielsucht, die nicht geförderte werden solle, auch das mögliche Klientel, das von einer Spielhalle angezogen werden könne.

Bürgerversammlung wurde gut angenommen

Aber es gab auch Stimmen, die auf die finanziellen Vorteile einer Ansiedelung hinwiesen. Da die Haushaltslage der Stadt schwierig sei und sich die Stadtverordneten in diesem Jahr im Sinne der Bürger trotzdem gegen eine Anhebung der Grundsteuer entschieden haben, müsse im Blick behalten werden, wie Projekte finanziert werden könnten. Dass die Steuereinnahmen (Spielapparatesteuer und Gewerbesteuer) durchaus erträglich und im fünfstelligen Bereich liegen könnten, erklärte Maik Mackewitz.

Der Bürgermeister aus der Nachbargemeinde Calden war eingeladen, um von seinen Erfahrungen mit einer Spielhalle im Ort zu berichten. „Ich beobachte nichts, das besonders auffällig ist.“ Von seinem Schreibtisch könne er direkt auf den Parkplatz schauen. „Sie liegt mitten im Ort und hat fast immer offen.“ Es sei unspektakulär und Beschwerden von Bürgern habe er bislang auch keine gehabt.

Dass informiert und die Meinung erfragt wurde, fanden die Besucher der Bürgerversammlung gut. Inwiefern das Meinungsbild nun bei der Entscheidungsfindung in der Politik berücksichtigt wird, darauf sind die Bürger und Bürgerinnen gespannt. (Hanna Maiterth)

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